Occlutech GmbH

Occlutech stellt Mitteilung über positives Gutachten von AIPPI in Zusammenhang mit Patenten klar, die von AGA Medical gehalten werden

Jena (ots) -

   Occlutech GmbH, der führende europäische Hersteller von koronaren 
   Verschlussimplantaten, gab heute die Klarstellung einer kürzlich 
   erschienenen Pressemitteilung bekannt 

In einer Pressemitteilung vom 8. Februar 2008 erklärte Occlutech, dass das Unternehmen von AIPPI, die europäische "Vereinigung für den Schutz des geistigen Eigentums", ein Gutachten hinsichtlich der Nichtverletzung durch Occlutech bestimmter europäischer geistiger Eigentumsrechte (IP), die von AGA Medical gehalten werden, erhalten hat.

AIPPI verlangte eine Klarstellung dieser Erklärung:

1) Der Name europäische Internationale Vereinigung für den Schutz geistigen Eigentums wurde nicht korrekt angegeben. Der korrekte Name ist die "Internationale Vereinigung für den Schutz geistigen Eigentums".

2) Das Gutachten, das Occlutech erhielt und in dem festgestellt wird, dass Occlutech das von AGA Medical Corp gehaltene europäische Patent EP 0808138B1 und dessen italienischen Teil 019020BE/2006 nicht verletzt, wurde durch die italienische Nationalgruppe von AIPPI in Auftrag gegeben und nicht von AIPPI International selbst veröffentlicht. Das Gutachten wurde von und im Namen von drei unabhängigen Sachverständigen herausgegeben, die von der italienischen Nationalgruppe von AIPPI ernannt worden waren. Das Gutachten wurde von Experten herausgegeben, die vom italienischen Arm von AIPPI ernannt wurden, und nicht durch, im Namen oder im Auftrag von AIPPI International oder der italienischen Nationalgruppe von AIPPI.

Das Gutachten wurde ohne Einfluss von Occlutech GmbH erstellt, und die Unparteilichkeit der Sachverständigen wurde anschließend durch den italienischen Arm von AIPPI bestätigt.

3) Ein solches, durch AIPPI in Auftrag gegebenes unabhängiges Gutachten ist ein Instrument, das dazu dient, der beantragenden Partei ein qualifiziertes und unabhängiges Gutachten auszustellen. Es vertritt nicht die offizielle Meinung von AIPPI, da AIPPI sich nicht im Auftrag oder zugunsten von einer der Parteien auf Streitigkeiten zwischen Parteien in Zusammenhang mit geistigem Eigentum einlässt.

Occlutech GmbH bedauert, dass die Mitteilung des Unternehmens hinsichtlich der Rolle von AIPPI bei der Beauftragung und dem Erhalt des Gutachtens nicht eindeutig war.

Occlutech GmbH entwickelt und produziert eine Vielzahl von Verschlussimplantaten, die unter dem Markennamen Occlutech Figulla in über 40 Ländern auf europäischen und internationalen Märkten verkauft werden. Es laufen derzeit klinische Programme im Hinblick auf ihre gesetzliche Zulassung in den USA und ebenfalls in Japan.

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