Das Erste
"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 1. Dezember 2013, um 18.30 Uhr im Ersten
München (ots)
Geplante Themen:
Wie reagiert die SPD-Basis auf den Koalitionsvertrag und auf das
Betteln um Zustimmung?
Jeden Tag bis zu drei Auftritte überall im Land - Sigmar Gabriel und
die gesamte Parteiführung haben einen engeren Terminplan als im
Wahlkampf. Denn jetzt hat der Kampf nach dem Wahlkampf begonnen: Sie
bitten, zum Teil betteln sie geradezu um die Zustimmung der Basis zum
Koalitionsvertrag. Die Argumente sind die Verhandlungsergebnisse.
Aber reicht das der Basis? Oder ist der Anteil derer, die kategorisch
Nein sagen zu groß? Viele sind unzufrieden mit dem Vertrag. Und viele
wollen einfach nicht Angela Merkel zur Bundeskanzlerin wählen.
(Autor: Tim Herden)
Dazu eine Umfrage von infratest dimap zu Gewinnern und Verlierern des
Koalitionsvertrages.
Ein paar tausend SPD-Mitglieder haben die Zukunft Deutschlands in der
Hand - ist das wirklich rechtens?
Schon lange vor dem Mitgliedervotum der SPD hatten Staatsrechtler
gewarnt: Das klingt zwar alles sehr basisdemokratisch, aber am Ende
setzt sich vielleicht nicht der Wählerwille, sondern der
SPD-Mitgliederwille durch. Verfassungsrechtlich bedenklich, sagen die
einen. Die neue Form der Demokratie, jubeln die anderen. Und
mittendrin eine SPD-Parteiführung, die auf Gedeih und Verderb der
Laune ihrer Mitglieder ausgesetzt ist. Denn geht das Votum schief,
würde das wohl auch das politische Ende von Gabriel und Co. bedeuten.
(Autor: Axel Finkenwirth)
Dazu ein Schaltgespräch mit Hannelore Kraft, SPD, Ministerpräsidentin
Nordrhein-WestfalenModeration: Ulrich Deppendorf
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
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