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Presseclub mit Jörg Schönenborn - "Heißer Herbst mit alten Themen - Wie wird in Berlin weiterregiert?"

Köln (ots) - Das Erste, Sonntag, 22.08.2010, 12.03 - 12.45 Uhr

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Günter Bannas, Frankfurter Allgemeine Zeitung Martina Fietz, Focus online Bernd Ulrich, Die Zeit Ulrike Winkelmann, Der Freitag

Die Sommerpause ist vorbei, die Wirtschaft läuft ordentlich an, die Arbeitslosenzahlen sinken, die Steuereinnahmen steigen - eigentlich könnte doch jetzt endlich kraftvoll regiert werden. Doch kaum sind die Abgeordneten aus dem Urlaub zurück, beginnt das alte Gezänk von neuem. Munter, als wäre nichts gewesen, fordert die FDP wieder Steuersenkungen, in der Energiepolitik entzweit sich die CDU zwischen Umweltminister Röttgen und dem konservativen Flügel der Partei. Bei der Gesundheitspolitik gibt es weiter die altgewohnten Schwierigkeiten und da ist noch das große Problemfeld Hartz IV. Viel Stoff für Ärger - oder ein einzigartiges Betätigungsfeld, um Politik zu gestalten und zu regieren?

Selten waren die Umfrageergebnisse einer Regierung so weit unten wie bei Schwarz-Gelb. Die Opposition könnte sich eigentlich die Hände reiben und frohgemut die Schwierigkeiten der Regierung beobachten. Doch in der SPD bahnt sich bereits ein parteiinterner Kampf wegen der Rente mit 67 an. Ein heißer Herbst also? Schon werfen die Landtagswahlen im nächsten Jahr ihre Schatten voraus. An Themen und Problemen mangelt es nicht, doch die klaren Ansagen fehlen. Heißer Herbst mit alten Themen - Wie wird in Berlin weiterregiert?

Redaktion: Ellis Fröder

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