ARD Das Erste

Presseclub im Ersten

Köln (ots) - Das Erste, Sonntag, 18.07.2010, 12.03 - 12.45 Uhr

Thema: Rot-Grün Plus X - Experiment mit Nebenwirkungen?

Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres mit folgenden Gästen:

Bettina Gaus, Die Tageszeitung

Sven Gösmann, Rheinische Post

Margaret Heckel, Publizistin

Uwe Vorkötter, Berliner Zeitung

Neun lange Wochen hat es gedauert, zähe Verhandlungen, offen nach allen Seiten und dann doch: SPD und Grüne starten im bevölkerungsreichsten Bundesland ein Experiment, das es so noch nicht gegeben hat. Ohne eigene Mehrheit, ohne festes Tolerierungsbündnis wollen SPD und Grüne gemeinsam regieren. Mit Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann haben zwei Frauen die Macht übernommen, die in NRW beweisen wollen, dass es auch mit einer Minderheitsregierung gehen kann. Rot-Grün in NRW: ist das die Renaissance eines Bündnisses, das vielleicht bis nach Berlin strahlen wird? Vor allem die Grünen scheinen die eigentlichen Koalitionsmacher zu sein. Sylvia Löhrmann, von vielen bereits als mächtigste Grüne des Landes bezeichnet, war es, die Hannelore Kraft letztlich in dieses Bündnis schubste. Egal, wie das Experiment in NRW ausgehen wird, ohne die Grünen würde es wohl auch bei Neuwahlen nicht mehr gehen.

Mit Rot-Grün in NRW ist aber auch die Debatte über Möglichkeiten und Risiken einer Minderheitsregierung neu entbrannt. Kaum war die neue Regierung vereidigt, zeigte sich die schwarz-gelbe Regierung in Berlin, zum ersten Mal seit der Unterschrift des Koalitionsvertrags, in ungewohnter Einigkeit und warnte vor dem Experiment in Nordrhein-Westfalen. Minderheitsregierungen - das bedeutet bislang kurze Haltbarkeit und Notlösung. Doch werden Minderheitsregierungen künftig nicht häufiger eine Option sein, seit sich das Fünf-Parteiensystem immer stärker etabliert?

Redaktion: Ellis Fröder

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WDR-Pressestelle, Annette Metzinger, Telefon 0221 220 2770, -4605.

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