Ärzte ohne Grenzen

Südafrika: Pharmakonzerne ziehen Klage zurück
Wichtiger Präzedenzfall für Entwicklungsländer

    Pretoria/Berlin (ots) - Aufgrund massiver weltweiter Proteste
haben die 39 Pharmaunternehmen die seit drei Jahren anhängige Klage
gegen die südafrikanische Regierung bedingungslos zurückgezogen.
Damit kann das 1997 von der südafrikanischen Regierung verabschiedete
Gesetz in Kraft treten, das den Import kostengünstiger Arzneimittel
und den Gebrauch von erschwinglichen Generika (Nachahmerpräparaten)
erlaubt.
    
    "Dies ist ein wahrer Triumph von David über Goliath - nicht nur
für uns in Südafrika, sondern für viele Menschen in
Entwicklungsländern, die für den Zugang zu unentbehrlichen
Medikamenten kämpfen. Wir wurden durch die Unterstützung, die wir
weltweit erfahren haben, unglaublich ermutigt und gestärkt. Besonders
dankbar sind wir für die 260.000 Unterschriften von besorgten Bürgern
und 140 Organisationen aus 130 Ländern, die die Pharmafirmen dazu
aufgerufen haben, die Klage fallen zu lassen", sagte Zackie Achmat,
Vorsitzender der südafrikanischen TREATMENT ACTION CAMPAIGN (TAC).
    
    Das Ergebnis des Prozesses verändert nach Ansicht von ÄRZTE OHNE
GRENZEN das Machtverhältnis zwischen Entwicklungsländern und der
pharmazeutischen Industrie. Es sei eine klare Botschaft an die
afrikanischen Regierungschefs, die sich nächste Woche in Nigeria
treffen, um über HIV und andere Krankheiten zu diskutieren, dass
Menschenleben wichtiger sind als Patente.
    
    "Nun sollte den Ländern, die den Zugang zu bezahlbaren
Medikamenten langfristig sichern wollen, nichts mehr im Wege stehen",
sagte Ellen t'Hoen von ÄRZTE OHNE GRENZEN. Das Ergebnis dieses
Prozesses wird anderen Ländern helfen, die im internationalen
Handelsabkommen festgelegten Rechte zum Schutz der Gesundheit, wie
Parallelimport und Zwangslizenzen, voll auszunutzen. "Wir glauben
nicht, dass die Pharmaindustrie in nächster Zeit einen erneuten
Rechtsstreit mit einem anderen Entwicklungsland anstrengen wird", so
Ellen t'Hoen.
    
    Einige afrikanische Länder haben bereits die Initiative zur
Verteidigung der öffentlichen Gesundheit ergriffen. Sie haben eine
Sitzung innerhalb der Welthandelsorganisation am 18. Juni in Genf
einberufen, um die Wirkung internationaler Patentregeln auf den
Gesundheitsbereich zu überprüfen.
    
    "Dies ist ein seltener und beachtlicher Sieg der Armen über
mächtige Konzerne. Wir müssen jetzt mit den Pharmafirmen und der
Regierung zusammenarbeiten, um den Menschen die notwendigen
Medikamente zukommen zu lassen", so Kevin Watkins von Oxfam.
    
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Toby Kasper: 082 332 9713; OXFAM,
Helen Palmer: 082 448 3299; TAC,
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Zackie Achmat: 083 467 1152

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