Kölner Stadt-Anzeiger: SPD: Bundeswehr-Umfang mit 250 000 Soldaten nicht zu halten
Köln (ots)
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sieht angesichts der bereits vollzogenen und noch zu erwartenden Kürzungen im Wehretat keine Möglichkeit, den Umfang der Bundeswehr von derzeit 250000 Mann zu halten. "So wie der Haushalt jetzt gefahren wird - mit Steuersenkungen bei gleichzeitigen Einsparungen quer durch alle Ministerien und einer Milliarde Euro weniger für die Verteidigung -, ist die Bundeswehr in ihrem bisherigen Umfang von 250000 Mann nicht zu halten", kritisierte er im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Angesichts der Tatsache, dass das Verteidigungsministerium wegen der Finanzprobleme mehrere Rüstungsprojekte auf den Prüfstand stellt, erklärte Bartels: "Das muss zu einer stärker europäischen Streitkräfteplanung führen." Im Bündnis müsse arbeitsteiliger gearbeitet werden. Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, erklärte, man könne auf bestimmte Projekte "natürlich verzichten" - so auf den A400M. Zu dem Militärtransporter gebe es auf dem Weltmarkt kostengünstige Alternativen. Er fuhr fort: "Ich kann mir eine deutlich leichtere und effektivere Truppe vorstellen." Bei der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigten Kommission zur Überprüfung der Bundeswehrstruktur kommt es nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" unterdessen zu weiteren Verzögerungen. So sollen die Teilstreitkräfte der Kommission nun erst bis zum 1. Juni ihre Vorschläge unterbreiten. Zunächst war als Stichtag der 1. April genannt worden.
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