Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Arnold: "Jung fügt der Bundeswehr großen Schaden zu"

    Köln (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Informationspolitik von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) über den Luftangriff bei Kundus kritisiert. "Das ist für mich nicht überraschend", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) mit Blick auf den jüngsten Bericht der Nato. Im Übrigen habe das Verteidigungsministerium gegenüber dem in die Kritik geratenen Oberst Georg Klein zwar "eine Fürsorgepflicht. Die muss man ernst nehmen. Diese Fürsorgepflicht legitimiert aber nicht, dass der Minister abwiegelt und den Bundestag nicht oder falsch informiert. Damit fügt man der Bundeswehr selbst großen Schaden zu und macht die Akzeptanz des Einsatzes noch kleiner." Jung wolle "über den Wahltag kommen. Aber so kann man mit dem Thema nicht umgehen." Arnold fuhr fort: "Die öffentliche Kommunikation der NATO ist nicht hilfreich und nicht akzeptabel. Allerdings hat sie etwas damit zu tun, dass sich der deutsche Minister der Wirklichkeit nicht stellt. Für die Moral der Truppe ist Aufrichtigkeit und korrekte Klärung das Entscheidende."

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