RNZ: Ein Hitzkopf Martin Schulz will EU-Kommissionspräsident werden - Ein weiter Weg
Heidelberg (ots)
Von Klaus Welzel
Wo beginnt in einem internationalen Konflikt die Leisetreterei und ab wann lässt man diesen leichtfertig eskalieren? Martin Schulz, derzeit noch Präsident des EU-Parlaments, probiert im Umgang mit der EU beide Wege. Am Donnerstag drohte er der Regierung Janukowitsch mit Visarestriktionen und Kontensperrungen und entpuppte sich damit wieder einmal als politischer Hitzkopf. Tags drauf glättet derselbe Herr Schulz, der bereits davon träumt, EU-Kommissionspräsident zu werden, die Wogen und regt eine internationale Konferenz an - falls die Ukraine es nicht alleine schafft, die derzeitigen bürgerkriegsähnlichen Zustände wieder zu beenden. Besinnung binnen eines Tages? Oder taktischer Rückzieher, eben weil Martin Schulz, als Spitzenkandidat der SPD bei der Europawahl im Mai, seine Reputation keinesfalls gefährden will? Vermutlich ist Letzteres der Fall. Und genau deshalb fragt man sich, wie denn ein Kommissionspräsident Schulz (den übrigens die EU-Staats- und Regierungschefs bestimmen und nicht die Wähler), ob dieser Herr Schulz das Format besäße, komplizierte zwischenstaatliche Prozesse zu moderieren und so lenkend einzugreifen, dass am Ende alle Parteien ihr Gesicht wahren können? Seine jüngste Empfehlung war jedenfalls keine.
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