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RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Ulla Schmidt

    Heidelberg (ots) - Bei Ulla Schmidt kommen zwei Dinge zusammen, die eine Skandalisierung ihres Dienstwagen-Gebrauchs geradezu begünstigen: Fehlendes Unrechtsbewusstsein und der Versuch, die fragwürdige Ausnutzung eines formal abgesicherten Privilegs im Ungefähren zu lassen. Sie hat zunächst nur den bekannten  Ausschnitt ihres Verhaltens eingestanden. Dass sie seit 2004 regelmäßig  nach Spanien fliegt und den Dienstwagen  nachkommen lässt, hätte ihre Nachberufung ins SPD-Kompetenzteam wohl verbaut. Aber Steinmeier kann sie jetzt ohne größeren Schaden nicht mehr feuern. Das Nachbeben der Affäre verlängert nun die quälende, den SPD-Wahlkampf überlagernde Debatte. Daran ändert auch Schmidts Vorwärtsverteidigung nichts. Es gibt keine Verschwörung gegen ihre Politik. Es gibt nur ihren eigenen  Verstoß gegen den politischen Anstand. So empfinden es Millionen Bürger. Doch jetzt, wo Schmidts langjährige Urlaubsgewohnheiten bekannt wurden, sind auch die weitergehenden Fragen berechtigt: Was hat sie wirklich dienstlich abgerechnet und was genau  privat bezahlt?

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