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RNZ: Vernetzt - Kommentar zur Debatte um ein NPD-Verbot

    Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Fast schon reflexartig wird nach dem Aufmarsch 6000 Rechtsextremer in Dresden und den gewalttätigen Übergriffen auf zwei Raststätten nun wieder nach einem Verbot der NPD gerufen. Dabei zeigen gerade die Geschehnisse des Wochenendes, wie wenig eine solche Maßnahme bringen würde. Denn die rechte Szene wird einerseits immer zersplitterter. Neonazis, Mitglieder freier Kameradschaften oder Autonome Nationalisten haben meist keine NPD-Parteiausweise. Gleichzeitig ist die Szene über Internet auch ohne feste Parteistrukturen immer besser vernetzt. So demonstrierten in Dresden auch Neonazis aus dem europäischen Ausland mit. Die NPD hingegen kämpft nicht nur mit ihren Finanzen sondern auch mit internen Querelen. Der für ein Verbot notwendige Abzug aller V-Leute und die öffentliche Aufmerksamkeit durch einen Prozess, dessen Ausgang ungewiss ist, würde die Partei womöglich sogar stärken. Wenn die Politik den Rechtsextremisten entgegentreten will, sollte sie zunächst die Gesetze verschärfen. Warum etwa durften die Neonazis die Dresdner Innenstadt als Kulisse missbrauchen? Wie es anders geht, zeigt das oberfränkische Wunsiedel, dass den Aufmärschen zum Todestag von Rudolf Hess ein Ende gesetzt hat.

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