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RNZ: Vernetzt - Kommentar zur Debatte um ein NPD-Verbot

Heidelberg (ots)

Von Christian Altmeier
Fast schon reflexartig wird nach dem Aufmarsch 6000 Rechtsextremer in
Dresden und den gewalttätigen Übergriffen auf zwei Raststätten nun 
wieder nach einem Verbot der NPD gerufen. Dabei zeigen gerade die 
Geschehnisse des Wochenendes, wie wenig eine solche Maßnahme bringen 
würde. Denn die rechte Szene wird einerseits immer zersplitterter. 
Neonazis, Mitglieder freier Kameradschaften oder Autonome 
Nationalisten haben meist keine NPD-Parteiausweise. Gleichzeitig ist 
die Szene über Internet auch ohne feste Parteistrukturen immer besser
vernetzt. So demonstrierten in Dresden auch Neonazis <WC1>aus <WC>dem
europäischen Ausland mit. Die NPD hingegen kämpft nicht nur mit ihren
Finanzen sondern auch mit internen Querelen. Der für ein Verbot 
notwendige Abzug aller V-Leute und die öffentliche Aufmerksamkeit 
durch einen Prozess, dessen Ausgang ungewiss ist, würde die Partei 
womöglich sogar stärken.
Wenn die Politik den Rechtsextremisten entgegentreten will, sollte 
sie zunächst die Gesetze verschärfen. Warum etwa durften die Neonazis
die Dresdner Innenstadt als Kulisse missbrauchen? Wie es anders geht,
zeigt das oberfränkische Wunsiedel, dass den Aufmärschen zum Todestag
von Rudolf Hess ein Ende gesetzt hat.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

Original-Content von: Rhein-Neckar-Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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