RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Beck/SPD
Heidelberg (ots)
Ultra posse nemo obligatur - Niemand kann über sein Können hinaus zu etwas verpflichtet werden. Mit diesem lateinischen Rechtssatz könnte die Episode des kurzen SPD-Vorsitzes von Kurt Beck halbwegs fair überschrieben werden. Der Fehler fällt also in die Verantwortung der Partei zurück, die 2006 schnell einen Nachfolge für Matthias Platzeck brauchte. Auch Becks ausufernde Schluss-Erklärung unter dieses Kapitel reduziert sich im Kern auf den Vorwurf einer von außen, auf dem Intrigenweg eingeschränkten Handlungsfähigkeit. Ähnlich haben Brandt und schon einmal Müntefering ihre Abschiede begründet. Was die Frage stellt: Ist die SPD unführbar? Oder ist sie - mit einem Seitenblick auf ihren langjährigen Zuchtmeisters Wehner - doch nur autokratisch zum politischen Erfolg zu zwingen? Basta-Schröder hatte diese Lektion jedenfalls gelernt. Aber unter Beck sind auch wichtige Positionen bereits ins Rutschen gekommen. Wem will die SPD erklären, warum sie mit der Linken in den Ländern paktiert, im Bund wegen politischer Unvereinbarkeit nicht? An dieser Frage können sich Müntefering und Steinmeier nicht vorbeimogeln. Oder bauen sie darauf, dass Ypsilanti bei der Wahl scheitert? Es würde ins Bild der neuen SPD passen.
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