RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Koalition
Heidelberg (ots)
Wenn sich das Küchenkabinett der Berliner Koalition nach einer quälenden Wahlpause wieder trifft, dann sehen die Bilanzen der Teilnehmer ganz unterschiedlich aus: Kurt Beck hat Hessen vermasselt. Aber auch der unterlegene Hamburger SPD-Spitzenkandidat Neumann würde darauf schwören, dass kein anderer als sein Parteivorsitzender im Endspurt die Chancen der SPD minimiert - und damit erstmals Schwarz-Grün an die Macht gebracht hat. Nach dem überwältigenden Ja der grünen Mitgliederversammlung steht das Premieren-Bündnis, das die Grünen aus der Zwangsbindung an die SPD befreit und der CDU im Fünf-Parteien-System eine neue Koalitions-Option eröffnet. So gesehen steht es nach der langen Halbzeitpause 2:0 für Merkel. Und das wird die Berliner Koalition des Missvergnügens ganz sicher nicht zu einem letzten reformerischen Ruck bewegen, sondern den Blick nur noch stärker auf die eigenen Macht-Optionen nach der Wahl im September 2009 lenken. Beck versucht Duftmarken zu setzen, bei der Bahnreform oder mit dem populären Vorschlag zur Begrenzung der Managergehälter. Um optimale Lösungen geht es dabei schon lange nicht mehr. Nur noch um Wirkungen.
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