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RNZ: Putins Machtpoker

Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Wladimir Putin wagt in Russland derzeit ein Experiment mit ungewissem Ausgang. Er beugt sich formell der Verfassung und räumt nach zwei Amtszeiten den Stuhl des Präsidenten. Gleichzeitig versucht er jedoch, seine Macht zu behalten und das Land künftig als Ministerpräsident zu führen. Zumindest anfänglich mag ihm dies gelingen. Schließlich ist der Machtapparat mit seinen Gefolgsleuten durchsetzt. Und der Ministerpräsident verfügt laut Verfassung durchaus über mehr Kompetenzen, als sie die bisherigen Amtsinhaber genutzt haben. Unter den Präsidenten Jelzin und Putin waren diese stets nur Handlanger ohne eigene Machtbasis. Die Zweidrittelmehrheit in der Duma der Partei "Geeintes Russland" - deren Vorsitz Putin soeben übernommen hat - macht den künftigen Regierungschef gegenüber dem Präsidenten jedoch unangreifbar. Trotz all dieser Vorkehrungen: Laut der russischen Verfassung ist der Präsident der mächstigste Mann im Staat. Sollte sich Dmitri Medwedew also dafür entscheiden, seinen Posten tatsächlich auszufüllen und sich seine eigene Gefolgschaft aufzubauen, wird Russland künftig zwei Machtzentren haben. Die Folgen sind unabsehbar. Zwar wäre dies unter demokratischen Gesichtspunkten durchaus zu begrüßen, da es die Pluralität im einstigen Zarenreich vergrößern würde. Es könnte aber zugleich zu einer Lähmung des Staates oder schlimmstenfalls zum Kollaps des Systems führen. Pressekontakt: Rhein-Neckar-Zeitung Manfred Fritz Telefon: +49 (06221) 519-0 Original-Content von: Rhein-Neckar-Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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