Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: SPD

Heidelberg (ots) - Von einem Putsch - oder Putschversuch - der "neuen" gegen die "alte" SPD wird man vielleicht später einmal sprechen. Wer dabei wie viel verliert, ist noch nicht ganz ausgemacht. Kurt Beck, dessen Rettung als Parteichef im Moment identisch zu sein scheint mit der Rettung der Partei, zählt längerfristig gewiss nicht zu den Gewinnern. Beck fehlt jede Integrationskraft, er kann die Erosion der SPD nicht aufhalten. Die Flügel regieren und prägen das Bild tiefer Zerrissenheit. Im Augenblick schützt ihn nur noch die Angst aller, dass ihnen der Laden um die Ohren fliegen könnte. Eine hohe destruktive Energie geht dabei vom hessischen Landesverband aus, wo nicht nur die politische Lüge geadelt, sondern in der Person von Dagmar Metzger auch der letzte Rest von Aufrichtigkeit bestraft oder zum Schweigen gebracht werden soll. Kurt Beck, der vor seiner Erkrankung Beschlüsse der Führungsgremien erzwungen hat, die ein solches Vorgehen in den Ländern legitimieren, muss jetzt entweder Klarheit in der Frage rot-roter Kooperationen schaffen - oder gehen. Franz Müntefering wäre für die SPD im Vergleich zu ihm ein Segen. Denn in Hessen geht es nicht nur darum, ob die "zweite Siegerin" sich mit allen Mitteln zur Ministerpräsidentin machen lässt. Es geht darum, ob die erste namhafte Gegnerin der Agenda-Politik den Marsch durch die Partei-Institutionen vollenden wird. Was für die SPD, aber auch für die Restlaufzeit der Berliner Koalition gravierende Folgen haben würde. Die SPD muss ferner die strategische Frage klären: Wie halten wir es mit den Linken und deren Politik- und Gesellschaftsverständnis, das mit dem der SPD nicht kompatibel ist. Daraus ist, angefacht von Hessen, die große innerparteiliche Macht- und Richtungsentscheidung der SPD geworden. Es geht dabei ums Ganze, auch darum, ob die SPD Volkspartei bleibt. Dass diese Entscheidung in die Zeit eines so schwachen Vorsitzenden fällt, ist tragisch. Pressekontakt: Rhein-Neckar-Zeitung Manfred Fritz Telefon: +49 (06221) 519-0 Original-Content von: Rhein-Neckar-Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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