Alle Storys
Folgen
Keine Story von Westfalen-Blatt mehr verpassen.

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Wahl in Berlin

Bielefeld (ots)

Die SPD rauscht um mehr als fünf Prozentpunkte in den Keller, stellt aber erneut den Regierenden Bürgermeister. Die CDU regiert zwar nicht mehr mit, hält aber die AfD auf Distanz und bleibt zweitstärkste Kraft: Ist doch alles gar nicht so schlimm in Berlin, oder? Blendet man die Wahlabendrhetorik aus, so stellt sich die Lage für SPD und CDU sehr viel bedrohlicher dar. Beide haben massiv an Rückhalt verloren. Der Abstand der beiden Volksparteien, die sie bundesweit ja unbestritten sind, zu den vermeintlich Kleinen ist in Berlin auf mikroskopischen Abstand geschrumpft. Das macht sich auch bei der Mehrheitsfindung bemerkbar. Anders als in den vergangenen fünf Jahren benötigt die SPD diesmal gleich zwei Partner, um eine Regierung zustande zu bringen. Zum Glück für die Sozialdemokraten drängen auch Linkspartei und Grüne an die Macht. Die Linkspartei, weil sie nach den Stimmengewinnen ihren Status als Volkspartei Ost zementieren will. Die Grünen, weil sie sich nach Jahren der Daueropposition in Berlin erstmals wieder als Macherpartei profilieren wollen. Unerfüllbare Wünsche wird wohl keiner der beiden Wunschpartner auf den Verhandlungstisch legen. Zur Erleichterung von Parteichef Sigmar Gabriel kann die SPD ihren Berliner Spitzenmann Michael Müller also tatsächlich als Gewinner feiern. Anders als seinem Vorgänger Klaus Wowereit, der unter dem Druck des Flughafen-Debakels das Handtuch warf, liegt Müller die große Geste fern. Berlin sei arm, aber sexy, lautete Wowereits charmierend-beschwichtigende Entschuldigung für das berlinerische Verwaltungschaos. Seit Müllers Amtsantritt wirkt Berlin nicht mehr ganz so sexy, ist aber auch nicht mehr ganz so arm. Aufschwung und sinkender Flüchtlingszuzug haben ein übriges getan, um den Amtsbonus zu vermehren. Warum ist es dann der CDU nicht gelungen, Kapital aus ihrer Regierungsbeteiligung zu schlagen? Schnell zeigen alle Finger auf den Spitzenkandidaten Frank Henkel. Die Bemühungen des Innensenators, sich als Law-and-order-Mann zu profilieren, liefen ins Leere. Der Wahlkampf wirkte müde. Doch es wäre allzu billig, Henkel allein dafür verantwortlich zu machen, dass die CDU in Berlin erstmals unter die 20-Prozent-Marke gestützt ist. Natürlich hat die Flüchtlingspolitik auch in der Hauptstadt den Wahlkampf überlagert. Mit diesmal deutlich leiseren Tönen hat es die AfD geschafft, auch in der Weltstadt Berlin das Potenzial der Unzufriedenen und Ungehörten zu mobilisieren. Die AfD ist längst kein Spuk mehr, sie ist parlamentarische Wirklichkeit. Nach dem Kentern der Piratenpartei und dem Wiedererstarken der FDP gibt es in Berlin ein Sechsparteienparlament. Ein Modell für den Bundestag? Das ist seit gestern zumindest nicht unwahrscheinlicher geworden.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Westfalen-Blatt
Weitere Storys: Westfalen-Blatt
  • 18.09.2016 – 21:00

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bomben-Explosion in New York

    Bielefeld (ots) - Es hätte schlimmer kommen können. So lassen sich die Ereignisse von Chelsea vielleicht am besten begreifen. An anderer Stelle hätte die Wucht des Sprengsatzes garantiert Menschenleben gekostet. So kamen 29 Menschen mit Verletzungen davon. Ein Segen auch, dass eine zweite Bombe nicht explodierte. Der glimpfliche Ausgang darf nicht dazu verleiten, ...

  • 16.09.2016 – 20:15

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) Gipfeltreffen in Bratislava

    Bielefeld (ots) - Das war keine Sternstunde Europas. Weil es nicht mehr Zusammenhalt zu feiern gab, sondern die Scherben des Brexit aufzukehren galt. Der Bratislava-Gipfel, erstes Treffen ohne die zum Austritt entschlossenen Briten, blieb mehr ein Wundenlecken als ein Aufbruch. Und so verkam das Signal, das von der slowakischen Hauptstadt ausging, eher zum trotzigen ...

  • 16.09.2016 – 20:15

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum »Turbo-Abi«

    Bielefeld (ots) - SPD, CDU, FDP und Grüne: Eine ganz große Koalition in Nordrhein-Westfalen hat einst jegliche Diskussion über das »Turbo-Abi« zu ersticken versucht. Da konnten Eltern noch so lautstark über das Lernen im Akkord klagen: Außer kosmetischen Korrekturen ist kaum etwas geschehen. Mit dem 2011 besiegelten Schulkonsens sollte der ewige Streit über das ...