Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) Gipfeltreffen in Bratislava
Bielefeld (ots)
Das war keine Sternstunde Europas. Weil es nicht mehr Zusammenhalt zu feiern gab, sondern die Scherben des Brexit aufzukehren galt. Der Bratislava-Gipfel, erstes Treffen ohne die zum Austritt entschlossenen Briten, blieb mehr ein Wundenlecken als ein Aufbruch. Und so verkam das Signal, das von der slowakischen Hauptstadt ausging, eher zum trotzigen »Wir wollen Europa« als zu einem befreienden »Gut, dass wir Europa haben«.
Keine Frage, diese Union gab sich einen brauchbaren und notwendigen Fahrplan. An dessen Ende wird im nächsten März eine feierliche Erklärung von Rom stehen, in der man sich zum Kampf gegen den Terrorismus, für mehr innere und äußere Sicherheit, zur wirtschaftlichen Gesundung der Mitgliedstaaten und der Schaffung neuer Jobs bekennen wird. Das ist alles wenig neu.
Wer will, kann diese Versprechungen nachlesen - es sind Worte aus der feierlichen Erklärung zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge vor neun Jahren in Berlin. Wenig hat sich geändert - die Herausforderungen sind ebenso gleich geblieben wie die (vielleicht vergebliche) Suche nach gemeinsamen Antworten. Das muss in der Tat endlich anders werden.
Dabei haben die Optimisten unter den EU-Politikern und den Regierungschefs ja Recht: 90 Prozent der europäischen Zusammenarbeit funktioniert. Doch der Ausstieg der Briten und die seit Monaten schwelende Krise um die Aufnahme oder Abweisung von Flüchtlingen haben aus Freunden Gegner gemacht. Der bisher ergebnislose Ruf nach Lösungen ist zwar richtig, aber es mangelt der EU ganz offensichtlich an mehr: dem Verständnis für die unterschiedlichen Regionen dieser Gemeinschaft.
Es ist immer schwieriger, wenn nicht gar unmöglich, einen Konsens unter 27 oder 28 Mitgliedern herzustellen. So verbünden sich Gleichgesinnte wie die östlichen Visegrád-Staaten, wie Deutschland, Frankreich und Italien, wie die Ostblock-Anrainer oder die südlichen Unionsstaaten.
Europa wird nicht nur von nationalen Egotrips gebremst, sondern auch von kleinen Mini-EU-Grüppchen, die ihre Interessen miteinander vertreten. Ein Bild, an das man sich wird gewöhnen müssen, denn es scheint das Bild dieser Gemeinschaft zu werden. Und es muss nicht einmal zu ihrem Nachteil sein. Denn dann kann sich europäisch integrieren, wer will, ohne von denen ausgebremst zu werden, die nicht wollen. Es ist die Wiederauferstehung des »Europas der zwei Geschwindigkeiten«.
Allerdings muss sich jeder darüber im Klaren sein, dass es auch das Ende der breiten Förderung nach dem Gießkannenprinzip ist. Die Bürger werden in den kommenden Monaten eine EU erleben, die nicht nur um ihre Überleben, sondern um ihr Wiederbelebung kämpft. Dazu ist mehr nötig als Bratislava.
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