Westfalen-Blatt: zum Fall Edathy/SPD
Bielefeld (ots)
Die SPD will Sebastian Edathy loswerden - auch als einfaches Parteimitglied. Wer unter dem Verdacht steht, kinderpornografisches Material besessen zu haben, für den soll kein Platz sein in der SPD. Deswegen hat das Präsidium einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Das Vorgehen ist nicht frei von Risiken, denn die Sozialdemokraten haben in jüngster Vergangenheit keine guten Erfahrungen bei Versuchen gemacht, missliebige Parteimitglieder zu verbannen. Als Wolfgang Clement 2008 den linksgerichteten Landtagswahlkampf der hessischen SPD kritisierte, blieb es bei einer Rüge. Und auch Thilo Sarrazin konnte trotz seiner umstrittenen Zuwanderungsthesen in dem Bestseller »Deutschland schafft sich ab« das rote Parteibuch behalten. Das Ausschlussverfahren gegen ihn musste eingestellt werden - mangels schwerwiegender Gründe. Gleiches könnte der SPD im Fall Edathy passieren. Denn »moralisch unkorrektes Verhalten«, wie es Generalsekretärin Yasmin Fahimi nennt, dürfte kaum zum Parteiausschluss reichen.
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