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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kampfdrohnen

Bielefeld (ots) - Ihr Vorgänger im Amt, Thomas de Maizière, wäre beinahe über die Drohnen gestolpert. Jetzt muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ganz schnell lernen, sich auf vermintem Gelände zu bewegen. Vom Bundeswehrband und vom deutschen Kommandeur in Afghanistan, Jörg Vollmer, kommt die gleichlautende Forderung nach dem Kauf von Kampfdrohnen.

Denn gerade hatte die neue Chefin der Bundeswehr den Soldaten in Afghanistan versprochen, alles für deren Schutz tun zu wollen - koste es, was es wolle. Jetzt wird sie beim Wort genommen. Es gibt aber erhebliche Probleme, dass US-Drohnen für Deutschland überhaupt die erforderliche Fluggenehmigung erhalten. De Maizière hatte schon vor Jahren zugesagt, in der Öffentlichkeit eine ausführliche Debatte über Sinn und Gefahren von Kampfdrohnen anstoßen zu wollen. Dazu ist es aber nie gekommen.

Von der Leyen muss die Regelungen im Koalitionsvertrag gründlich lesen. Die SPD will über alle neue Waffensysteme völker- und verfassungsrechtlich, sicherheitspolitisch und ethisch sprechen. Bis zu einem Ergebnis werden Jahre vergehen.

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