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Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Lissabon-Vertrag:

Bielefeld (ots)

Auch wenn der tschechische Senat gestern mit
knapper Mehrheit den Lissabon-Vertrag gebilligt hat, so ist die 
Zustimmung des Landes zum neuen EU-Vertrag doch noch nicht in 
trockenen Tüchern. Jetzt kommt es auf Präsident Vaclav Klaus an, der 
als erklärter EU-Gegner den Vertrag rundweg ablehnt. Er muss durch 
seine Unterschrift die Zustimmung des tschechischen Parlaments zum 
Vertrag rechtskräftig machen. Ob und wann er dies tun wird, hat er 
bisher offen gelassen. Als wahrscheinlich gilt, dass er erst dann 
seine Blockadehaltung aufgeben wird, wenn die Iren in einem zweiten 
Anlauf dem Vertrag zustimmen, den sie bereits einmal per 
Volksabstimmung abgelehnt haben.
Nun richten sich die Augen also auf Irland, das als letztes EU-Land 
dem Vertrag noch zustimmen muss. Bei einem Nein wäre der Vertrag 
endgültig gescheitert, der die Union nach der Erweiterung auf 27 
Staaten fit für die Zukunft machen soll. Wie es dann mit der 
europäischen Einigung weitergehen soll, ist offen. Denkbar wäre dann 
ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, das jedoch einen schweren 
Rückschlag für die europäische Idee darstellen würde.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell

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