Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zur Österreich-Wahl:

    Bielefeld (ots) - Dass die Sozialdemokraten (SPÖ) als stärkste Partei nach den Parlamentswahlen in Österreich auch den Bundeskanzler stellen werden, ist noch längst keine ausgemachte Sache. Ihr Spitzenkandidat Werner Faymann hätte zwar die Möglichkeit, erneut mit der ÖVP eine große Koalition bilden, es wäre jedoch ein Bündnis der Wahlverlierer. Die Volkspartei (ÖVP) ihrerseits war vor der Wahl mit dem Ziel angetreten, wieder den Kanzler zu stellen. Nach ihren großen Stimmenverlusten würde sie dies mit der SPÖ nicht erreichen. Somit bliebe als Variante eine Neuauflage einer Mitte-Rechts-Koalition, wie sie schon Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel 2000 unter lautstarkem Protesten aus der EU installiert hatte. Eine Koalition aus ÖVP, FPÖ und BZÖ hätte eine klare Mehrheit. Ob sie regieren könnte, ist eine andere Frage. In Fragen der Ausländerpolitik und der Bekämpfung der Kriminalität gibt es Übereinstimmungen. Aber schon in der Einstellung zur Europäischen Union sind die Vorstellungen unvereinbar. Noch weitaus schwerer wiegt die Tatsache, dass die beiden Rechtsparteien sich spinnefeind sind, seit Jörg Haider sich mit dem BZÖ von der FPÖ abspaltete. Eine gemeinsame Politik ist schwer vorstellbar.

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