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BGA: Ein Jahr Große Koalition - Eine Zwischenbilanz
Berlin (ots)
"Die Große Koalition hat noch nicht verinnerlicht, mit welch großem Tempo uns Asien und andere auf den Fersen sind. Vor allem wie dringend und umfangreich der Arbeitsmarkt deshalb reformiert und die Lohnnebenkosten sinken müssen, um wettbewerbsfähig zu bleiben." Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), in Berlin anlässlich des ersten Jahrestages des Bestehens der Großen Koalition.
"Der größte Erfolg in der Arbeitsmarktpolitik ist die Nichtumsetzung der Koalitionsvereinbarung zur Reform des Kündigungsschutzes. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Reformansatz würde eine derartige Verschlechterung der Rechtslage für die Unternehmen bedeuten, dass die Regierung seine Umsetzung ruhen lässt. Damit ist Stillstand die erfreulichste Nachricht", so Börner. Bei den Lohnnebenkosten reiche das Senken der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung nicht aus, gleiches brauche man auch bei Krankenversicherung und Rente.
"Auf die derzeit florierende Wirtschaft darf sich die Große Koalition nicht dauerhaft verlassen. Die Bemühungen der Bundesregierung dürfen sich deshalb nicht darauf beschränken, nur weniger neue Schulden zu machen. Vielmehr gilt es, mit mehr Mut die verkrusteten Strukturen aufzubrechen. Doch die großen Aufgaben, vor denen Deutschland steht, lassen im Streit um die richtigen Rezepte die Bruchlinien zwischen den Koalitionspartnern immer wieder neu hervortreten: Arbeitsmarkt, Gesundheit, Steuern, Föderalismus - dies sind die wichtigsten Handlungsfelder und zugleich auch heftigsten Streitthemen", so Börner abschließend.
72, Berlin, 21. November 2006
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