NDR Hamburg-Welle 90,3: Georg Jarzembowski übt scharfe Kritik an EU-Kommission wegen A 3XX
Hamburg (ots)
Der Hamburger CDU-Europaabgeordnete und Verkehrsexperte seiner Fraktion, Georg Jarzembowski, erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission im Zusammenhang mit Hamburgs Bewerbung um den Bau des Airbusses A 3XX. Er haben den Eindruck, dass gemauschelt werde, sagte er der NDR Hamburg-Welle 90,3.
Die Vorwürfe des konservativen Verkehrs-Experten im Europaparlament Georg Jarzembowski sind massiv: Er habe den Eindruck, dass verschiedene Umweltverbände durch ihre Freunde in der Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission immer neue Probleme im Zusammenhang mit Hamburgs Bewerbung um den A 3 XX aufbauten. Damit solle die Hansestadt offensichtlich benachteiligt werden. Bestimmte Beamte machten dabei entweder aus umweltpolitischen Gründen oder aus nationaler Gesinnung mit, um das französische Toulouse gegenüber Hamburg zu bevorteilen.
Jarzembowski kündigte an, dass er darüber morgen in Straßburg am Rande der Sitzung des Europaparlaments mit der EU-Kommissarin Margot Wallström ein "sehr hartes Gespräch" führen werde, wie er sich ausdrückte. Schon im Februar hätte die Entscheidung der EU-Kommission vorliegen müssen, ob die naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen für die teilweise Zuschüttung des Mühlenberger Lochs akzeptiert werden. Nach der Beantwortung noch offener Fragen durch den Senat würden aber immer neue Fragen nachgeschoben, so dass der Eindruck der bewussten Verzögerung entstehe.
Hamburgs Wirtschaftssenator Thomas Mirow hatte am Wochenende eine schnelle Entscheidung der EU angemahnt. Wenn Hamburg jetzt gegenüber Toulouse ins Hintertreffen gerate, dann habe das nichts mit der Qualität der Hamburger Bewerbung zu tun, so Mirow.
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