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Allg. Zeitung Mainz: Unvereinbar
Kommentar von Christian Matz zum Linken-Parteitag

Mainz (ots) - Wer auch immer in der SPD oder bei den Grünen auf eine Regierungsmehrheit für ein linkes Bündnis nach der Bundestagswahl gehofft hatte, sollte aus diesem (Alb-)Traum ganz schnell erwachen. Denn seit dem Linken-Parteitag ist endgültig klar: Mit dieser Partei ist im wahrsten Sinne des Wortes kein Staat zu machen. Zwar will die Linke angeblich regieren, tatsächlich aber tut sie alles dafür, auf Dauer in der Opposition zu bleiben. Abschaffung der Geheimdienste, Nein zu Bundeswehreinsätzen und Ja zu einem Ende der Nato, Abschaffung von Hartz IV, stattdessen 1050 Euro Mindestsicherung, zwölf Euro Mindestlohn, Einführung einer Vermögenssteuer, dazu die Häme für Kanzlerkandidat Schulz - dies alles ist unvereinbar mit SPD und Grünen. Dass führende Linke dennoch davon fabulieren, dass man ein solches Bündnis nicht ausschließen wolle, hat drei mögliche Gründe: 1. fortgeschrittene Realitätsverweigerung; 2. grenzenlose Naivität oder 3. - und dies ist der wahrscheinlichste -: reine Koketterie, im Wissen, dass ohnehin kein Fall eintreten wird, der dieser Linken eine Regierungsbeteiligung ermöglichen wird. Zwar stimmt der Verweis auf Großbritannien, wo Jeremy Corbyn mit einem explizit linken Programm erfolgreich war. Aber die Voraussetzungen sind völlig andere: Corbyn punktete gegen eine irrlichternde konservative Kandidatin, die zudem die Wut der Brexit-Gegner zu spüren bekam. Spannend wolle die Linke den Wahlkampf hierzulande machen, sagt Sahra Wagenknecht - mit einem Programm allerdings, das absehbar nicht koalitionsfähig ist, erreicht die Partei genau das Gegenteil.

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