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Allg. Zeitung Mainz: Es reicht
Kommentar von Christiane Stein zu Incirlik

Mainz (ots) - Man kann nicht behaupten, dass Deutschland zu früh die Geduld verloren hätte. Nachdem die Bundeswehr Anfang 2016 begonnen hatte, von Incirlik aus mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug den Kampf gegen den IS zu unterstützen, vergingen nur wenige Monate, bis die Türkei die Basis zweckentfremdete. Die dort stationierten Soldaten wurden zum Druckmittel, wann immer es Präsident Erdogan gerade passte. Sei es bei seiner Kritik an der Völkermordresolution des Bundstages, sei es bei seinem Missfallen über das Asyl für türkische Offiziere in Deutschland - das als deutsches Grundrecht ohnehin der Bundesregierung gar keinen Verhandlungsspielraum böte, selbst wenn sie es wollte. Eigentlich sollte man ja meinen, dass hochrangige Politiker derzeit anderes zu tun haben sollten, als über Besuchsrechte zu streiten. Wenn jetzt Sigmar Gabriel mit der Reise zu seinem türkischen Amtskollegen noch einmal den Versuch gestartet hat, eine einvernehmliche Lösung zu finden, dann kann man dies wohl als seine Pflicht als Außenminister einordnen. Doch Diplomatie, also die Kunst geschickt zu verhandeln und Interessen durchzusetzen, kann nur zum Erfolg führen, wenn das Gegenüber überhaupt zu einem Kompromiss bereit ist. Darum geht es der Türkei aber im Fall Incirlik offenbar schon längst nicht mehr. Und deshalb gibt es zur Verlagerung des Stützpunktes auch keine Alternative. Weil deutsche Soldaten nicht zum Spielball einer ausländischen Regierung werden dürfen. Und weil die deutsche Regierung - auf Basis eines Bundestagsvotums - der Türkei klarmachen muss: Es reicht.

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