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Allg. Zeitung Mainz: Mit wem wofür?
Kommentar zum Drohnen-Leasing
Von Friedrich Roeingh

Mainz (ots) - Rüstungsprojekte haben in der Regel mehrere Bewertungsebenen. Dass die Bundeswehr Kampfdrohnen bei den Israelis leasen und auch stationieren will, ist nur die spektakulärste Facette des jüngsten Beschaffungsdeals - für die es zwei Erklärungen gibt. Die eine lautet: Wenn die Bundeswehr für ihre Auslandseinsätze dieses zwingende Instrument der Aufklärung und des flankierenden Schutzes ihrer Kräfte nutzen will, kann sie nicht auf jahrelange europäische Genehmigungsverfahren warten. Daran ist schließlich schon das Milliardenprojekt Eurohawk gescheitert. Die zweite Facette: Auf lange Sicht soll der europäische Airbus-Konzern selbst in die Lage versetzt werden, Drohnen zu bauen. Im Gegensatz zu den israelischen Partnern weigert sich aber der amerikanische Rüstungskonzern General Atomics, mit Airbus eine gleichberechtigte Kooperation einzugehen. Entscheidend ist am Ende auch nicht, wer der Bundeswehr eine zeitnahe Ausstattung mit Kampfdrohnen ermöglicht. Entscheidend ist, wie diese künftig eingesetzt werden. Und da sind der Bundeswehr richtigerweise die Hände gebunden. Die Bundesregierung schließt jedenfalls gezielte Tötungsmissionen nach amerikanischem Vorbild mit Verweis auf das Völkerrecht aus. Zudem muss der Bundestag für jede Auslandsmission entscheiden, ob Drohnen bewaffnet oder nur mit Aufklärungskameras mitgeschickt werden. Veralbern darf man die Öffentlichkeit allerdings auch nicht: Es bräuchte keine bewaffneten Drohnen, wenn diese zum Schutz deutscher Soldaten im Zweifel nicht auch eingesetzt würden. Genau dafür werden sie ja gebraucht

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