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Allg. Zeitung Mainz: Ohrfeige
Kommentar zum Referendum in Ungarn
Von Anita Pleic

Mainz (ots) - Er hat gepöbelt, er hat (vor allem in der EU) polarisiert und war sich am Ende zu sicher. Viktor Orban scheint sich so langsam auch in Ungarn abzunutzen. Nicht einmal 50 Prozent seiner Landsleute hat er zum Referendum an die Wahlurnen bewegen können. Deshalb ist es am Ende völlig egal, dass er bei denen, die wählten, eine klare Mehrheit für seinen Kurs hat. Das Referendum ist aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung ungültig. Den ein oder anderen EU-Politiker mag es in Brüssel mächtig gefreut haben, dass die Ungarn ihrem Ministerpräsidenten mit dem gescheiterten Referendum eine Ohrfeige verpasst haben. Orban regiert mit einer Politik der Angst, beschwört Feindbilder und Horrorszenarien. Und er hat einen riesigen Aufwand betrieben, um die Ungarn zum Referendum zu rufen. Ein hoher zweistelliger Millionenbetrag floss in die Werbung für die Abstimmung. Am Ende jedoch umsonst. Wie das an ihm nagt, lässt sich daran ablesen, dass er nicht müde wird, trotz Niederlage von einem Sieg zu sprechen. Getroffene Hunde bellen eben am lautesten. Für die EU ist der Ausgang des Referendums jedoch ein Hoffnungsschimmer darauf, dass auch in den östlichen Mitgliedsstaaten langsam die Blockadehaltung in Sachen Flüchtlinge aufbricht. Die Ungarn scheinen indes genug zu haben von Orbans stumpfsinnigen Parolen und besinnen sich offenbar darauf, dass ihnen die EU weit mehr Nutzen bringt, als Schaden. Einen Exit nach britischem Vorbild kann sich Ungarn ohnehin nicht leisten.

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