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Allg. Zeitung Mainz: Schwere Zeiten
Kommentar zu Merkel und Türkei
Von Reinhard Breidenbach

Mainz (ots) - Loyalität fordert die Kanzlerin von den in Deutschland lebenden türkischen Mitbürgern. Der Begriff leitet sich von "legal" ab, "dem Gesetz entsprechend". Er bedeutet, im Interesse eines gemeinsamen Ziels die Werte des Anderen zu respektieren - auch dann, wenn man sie nicht vollumfänglich teilt. Loyalität bedeutet in keinem Fall Unterwerfung. In diesem Sinn ist es nicht mehr als recht und billig, was Merkel einfordert. Keinesfalls ist es eine Überforderung der türkischen Mitbürger. Das gemeinsame Ziel von Deutschen und Türken in Deutschland muss ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben sein. Dabei ist das Grundgesetz der oberste Richtwert, ohne Wenn und Aber. Das Grundgesetz zeichnet sich durch ein Höchstmaß an Liberalität und Toleranz aus. Es garantiert die Religions- und Versammlungsfreiheit, verbietet dabei aber selbstredend Gewalt und Unterdrückung. Es sind schwere Zeiten, zwischen der Türkei und der EU, genauer gesagt: zwischen der Regierung Erdogan und der EU. Das Verhalten Ankaras gleicht einer Achterbahnfahrt; mal herrschen martialische, mal versöhnliche Töne. Ob das Strategie ist oder Chaos, ist unklar. Zur Abwechslung ist derzeit Österreich für Ankara das Reich des Bösen. Aber die EU-Staaten dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Sollte Ankara auf die Idee verfallen, den Flüchtlingspakt als Druck- oder Erpressungsmittel einzusetzen, muss dafür eine geharnischte Antwort parat sein. Das setzt voraus, dass vor allem Berlin einen Plan B in der Schublade hat. Der darf sich nicht auf Abschreckung gründen. Auch gegenüber Flüchtlingen ist neben Humanität auch Loyalität das Gebot der Stunde. Aber Loyalität ist niemals Einbahnstraße.

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