Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Warnendes Beispiel
Kommentar zu Österreich von Reinhard Breidenbach

Mainz (ots) - Wird der Beginn des 21. Jahrhunderts als eine Ära in die Geschichte eingehen, in der Parteien, die rechtspopulistisch sind oder schlimmer, den Kontinent aufgemischt haben, dass ihm Hören und Sehen verging? Marine Le Pen in Frankreich, Viktor Orbán in Ungarn, Lech Kaczynski in Polen? Und vielleicht bald in Österreich ein Bundespräsident Norbert Hofer und der Parteichef Heinz-Christian Strache, Namen, die man sich allmählich merken muss, denn sie sind Leitfiguren der FPÖ. Das ist die Partei, die es aktuell fertig brachte, die angeblich große Regierungskoalition aus SPÖ und ÖVP so lange am Nasenring über den Anger zu führen, bis jene das Asylrecht verschärfte - was hinwiederum innerhalb der SPÖ derart massive Lagerkämpfe auslöste, dass Kanzler Faymann zurücktrat. Somit wird Österreich ein warnendes Lehrbeispiel in mehrfacher Hinsicht. Zum einen dafür, wie zwei überheblich und träge gewordene sogenannte Volksparteien eine rot-schwarze Koalition brutalstmöglich an die Wand fahren können. Zum zweiten ist in Österreich, im Übrigen schon seit Längerem, zu besichtigen, was Deutschland in einigen Jahren blühen könnte, falls es der AfD gelingt, eine ähnlich charismatische Figur, wie es Jörg Haider auf seine politische Weise in der FPÖ war, hervorzubringen, und nicht bloß merkwürdige Protagonisten wie Björn Höcke und Marcus Pretzell. Wer dergleichen in Deutschland nicht will, muss den etablierten Parteien klar machen: Es wird allerhöchste Zeit, mit Problemlösungen zu überzeugen. Was auch heißt: Rechtsaußen-Parteien bekämpfen, zugleich jedoch die Sorgen solcher Menschen ernst nehmen, die eigentlich keine Rechtsaußen sind, aber aus ehrlicher Verzweiflung AfD wählen.

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