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Allg. Zeitung Mainz: Politik für die Mitte/Kommentar von Mario Thurnes zur Mittelschicht

Mainz (ots) - Die Zahlen zur Entwicklung der Mittelschicht lassen einen Blick auf die Rückseite der Hartz-Medaille zu. Zwar haben die Beschäftigung zu- und die Arbeitslosigkeit abgenommen - aber auch die Zahl derer ist gestiegen, die nicht auskömmlich von ihrer Arbeit leben können, aber in den prekären Jobs bleiben müssen, weil eben die Hartz-Gesetzgebung sie dazu ab einem gewissen Punkt zwingt. Hinzu kommt die zu hohe Steuerbelastung für niedrige und mittlere Einkommen. Seit Jahren werden alle demokratischen Parteien nicht müde zu betonen, dass dieses Problem endlich angegangen werden müsse - um es dann aber nie zu tun. Obendrein haben die Empfänger von niedrigen und mittleren Einkommen in den diversen Krisen brav auf Lohnerhöhungen verzichtet, um dann in der Hochkonjunktur zu lange leer auszugehen. All das zusammen erklärt, warum die Mittelschicht abschmilzt. Dass Absickern in die politische Radikalität dann ein Thema wird, ist naheliegend. Das gilt für die, die abgerutscht sind, genau so wie für die, die das Abrutschen fürchten. Wenn aber die Mittelschicht sich radikalen Parteien öffnet, dann ist das eine existenzielle Gefahr für die Demokratie. Wenn die Volksparteien ihren Stimmenschwund bei Landtagswahlen und in Umfragen stoppen wollen, dürfen sie sich in der Fehleranalyse nicht fragen, ob es an der falschen PR-Agentur lag. Vielmehr sollten sie die Mittelschicht wieder stärker in den Fokus ihrer Politik nehmen. Und das bedeutet: Bessere Löhne fördern, niedrige und mittlere Einkommen steuerlich entlasten und auf Hartz zurückgehende Einschränkungen des Arbeitnehmerschutzes zurücknehmen.

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