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Allg. Zeitung Mainz: Warnschuss
Kommentar zu Haseloffs Wiederwahl von Klaus Thomas Heck

Mainz (ots) - Tagein, tagaus haben Politiker der etablierten Parteien in den vergangenen Monaten den Schulterschluss gegen die Rechtspopulisten der AfD propagiert. In Sachsen-Anhalt indes hat die schwarz-rot-grüne Koalition einen Fehlstart hingelegt. Mindestens fünf Abgeordnete aus dem eigenen Lager haben Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im ersten Wahlgang die Gefolgschaft verweigert. Das erste sogenannte Kenia-Bündnis macht seinem Namen also alle Ehre: Schließlich zeichnet sich die kenianische Nationalversammlung oft durch Konflikte und chaotische Verhältnisse aus. Die gibt es nun auch im Magdeburger Landtag: Vor allem in der Union, heißt es, liebäugelten einige Parlamentarier eher mit einer von der AfD tolerierten Minderheitsregierung als mit einem Bündnis mit den verhassten Grünen. Zumal diesen das begehrte Agrarministerium zufällt. Dieser Montag war für Haseloff ein Warnschuss. Als einzige Regierungspartei hatte die CDU auf eine Probeabstimmung verzichtet. Nun wurde der Ministerpräsident wohl von den eigenen Parteifreunden auf offener Bühne beschädigt. Ein Blick nach Wiesbaden zeigt indes, dass auch jahrelange Erzfeinde vernünftig zusammenarbeiten können. Im hessischen Landtag hatten sich Grüne und CDU einst als "Pack", "sozialistische Deindustrialisierer", "Trickser", "Täuscher" und "Rechtspopulisten" beschimpft. Seit 2014 bilden sie ein erstaunlich harmonisches Bündnis. Ihr Erfolgsrezept: viel Pragmatismus und ein Koalitionsvertrag, der Konfliktfelder klar regelt. So viel Kompromissbereitschaft sei auch den Koalitionären in Magdeburg angeraten - sonst spielen sie alleine der AfD in die Karten.

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