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Allg. Zeitung Mainz: Wandel ist machbar
Kommentar zu Obamas Kuba-Besuch von Reinhard Breidenbach

Mainz (ots) - Kuba hat nicht nur für die USA, sondern für die ganze Weltgemeinschaft eine besondere Bedeutung. 1962, auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs, stationierte die Sowjetunion Mittelstreckenraketen vor Amerikas Haustür. Der Welt blieb ein Inferno deshalb erspart, weil beide Seiten, sowohl US-Präsident Kennedy als auch Kreml-Machthaber Chruschtschow, die Nerven behielten und nicht in erster Linie auf ihre Militärs hörten. Andererseits zeigte Kennedy das angemessene Maß an Unbeugsamkeit. Beides zusammengenommen war eine historische Lehre. Der Kommunismus scheint auf Kuba alle Zeitenwenden überdauert zu haben. Es gibt eine einzige herrschende Partei, die kommunistische, es gibt eine einzige Führungsfigur, Raúl Castro. Politische Gegner werden unterdrückt, auch jetzt noch, da nach Jahrzehnten tiefer Feindschaft eine Annäherung zwischen Washington und Havanna allenthalben gefeiert wird. Kuba verbittet sich in Sachen Menschenrechte jede "Einmischung". So ist Obamas Besuch auf Kuba nicht unkompliziert, jedenfalls aber ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu mehr Friedfertigkeit. Obama sucht und braucht diesen außenpolitischen Erfolg. Er wird dafür Preise zahlen müssen, von denen vor allem einer, die Rückgabe Guantánamos, in mehrfacher Hinsicht Sinn macht. Zugleich muss Obama unmissverständlich fordern, dass auch Kuba die Menschenrechte achtet. Wandel durch Annäherung, das alte Prinzip von Ost-West-Beziehungen, scheint erreichbar, könnte vor allem den Werktätigen auf Kuba zugute kommen. Deren Einkommen sind trotz massiver Anstrengungen im Tourismussektor extrem niedrig; auch staatliche Sozialleistungen à la DDR helfen nicht entscheidend.

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