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Allg. Zeitung Mainz: Zeit verloren
Kommentar von Friedrich Roeingh zum Umgang der EU mit Flüchtlingen

Mainz (ots) - Zeit gewonnen oder Zeit verloren? Zeit verloren, weil die Staats- und Regierungschefs der EU nach der Absage des türkischen Ministerpräsidenten in der Flüchtlingspolitik keinen entscheidenden Schritt weiterkommen konnten. Zeit gewonnen, weil diese Absage verdeckt hat, dass die allermeisten europäischen Regierungschefs noch immer nicht bereit sind, eine europäische Lösung der Krise mitzutragen. Der Bundeskanzlerin verschafft das Nichtergebnis des EU-Gipfels nur innenpolitisch etwas Luft. Ein erneutes Treffen mit Davutoglu Anfang März, der nächste reguläre EU-Gipfel dann am 18. März: Mit diesem neuen Zeitplan rettet sich die Kanzlerin wohl über die Landtagswahlen am 13. März hinweg - wie schmerzlich die für ihre Partei auch ausgehen mögen. Doch wie klein ist die Betrachtung, ob oder wie Angela Merkel diese programmierte Abstrafung durch die Wähler bzw. Nichtwähler überstehen wird? Wie sollte denn einem Nachfolger die Zusammenführung der zersplitterten EU besser gelingen? Die These, die deutsche Kanzlerin habe die Europäer mit ihrer Flüchtlingspolitik gegen sich aufgebracht, greift nämlich viel zu kurz. Wenn eines beim Gipfel von Brüssel deutlich geworden ist, dann wie unterschiedlich die Interessen in Europa sind. Während sich fast alle Länder noch immer einem konstruktiven Lösungsansatz der Flüchtlingskrise verweigern, drohen Griechenland und Italien bei einer Politik der geschlossenen Binnengrenzen zusammenzubrechen. Außer Merkel interessiert das anscheinend niemanden. Es geht in der Flüchtlingskrise nicht darum, ob die Kanzlerin durchhält. Es geht darum, ob sich Europa aufgibt und in eine gefährliche Nationalstaatlichkeit wie vor dem Ersten oder Zweiten Weltkrieg zurückfällt.

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