Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Blamabel
Kommentar zum Bericht des Wehrbeauftragten, von Reinhard Breidenbach

Mainz (ots) - Sicherheit und Freiheit sind zwei Seiten ein- und derselben Medaille. Ohne Sicherheit ist Freiheit nichts wert. Das gilt sowohl mit Blick auf die Polizei, als auch in puncto Bundeswehr. Die Lage im Inneren wie international gibt keinen Anlass zur Panik, aber sie ist ernst. Und komme niemand mit dem abgeschmackten Spruch daher, das Problem liege ausschließlich im subjektiven Sicherheitsempfinden der Bürger. Die faktischen Konsequenzen aus dieser ernsten Lage lassen sich nur zögerlich an, oder gar nicht. Deutsche Tornado-Jets können nachts nicht fliegen, weil es ein Beleuchtungsproblem gibt: Ein Stück aus dem Tollhaus, zum Lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Deutschland, eine der stärksten Wirtschaftsnationen der Welt, blamiert sich in der Sicherheitspolitik bis auf die Knochen und erbost die Nato-Partner, weil der Berliner Wehretat nur knapp über der Hälfte dessen liegt, was das Bündnis als Norm ansieht. Nach dem Ende der Sowjetunion schien ewiger Frieden gesichert. Ein fataler Trugschluss. Das Thema äußere Sicherheit wurde fortan gnadenlos unterschätzt. Erschwerend kommt hinzu, dass das Wehrressort ein Moloch ist, bei der Waffenbeschaffung offensichtlich abhängig von mächtigen Kräften in der Industrie, die zu allem bereit und in der Lage sind. Die Wende, die der Wehrbeauftragte nun völlig zu Recht fordert, müsste in den Köpfen beginnen. Müsste. Vieles spricht dafür, die Wehrpflicht wieder zu aktivieren. Aber das traut sich niemand, weil es grauenhaft unpopulär wäre. Ein wenig nachgebessert wird jetzt wohl, das meiste aber, trotz von der Leyens Milliardenversprechen, weiter auf die lange Bank geschoben. Spannende Frage: wie lange noch, ohne dass ein Riesen-Crash passiert?

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