Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Scherbenhaufen
Kommentar zu Elefantenrunde in Rheinland-Pfalz, von Markus Lachmann

Mainz (ots) - Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man fast lachen. Nachdem die CDU dem SWR die kalte Schulter gezeigt hat, steht der Sender vor einem Scherbenhaufen. Elefantenrunde nur mit den Vertretern der Regierung? Das Format, das am 10. März ausgestrahlt werden sollte, verkommt zur Farce. Die Sendung steht faktisch vor dem Aus. Diese Steilvorlage konnte sich Julia Klöckner nicht entgehen lassen. Mögen die Motive von Malu Dreyer noch so hehr gewesen sein - sie hatte schon im vergangenen Jahr erklärt, den Rechtspopulisten keine öffentliche Bühne bieten zu wollen -, so schlecht war die SPD-Spitzenfrau beraten, auf die Nicht-Teilnahme der AfD zu pochen. Klar ist: Manche Aussagen der sogenannten "Alternative" sind unerträglich, rassistisch und unverhohlen rechtsextremistisch. Der Wunsch, diese Aussagen nicht auch noch hoffähig zu machen, ist verständlich. Dem SWR jedoch eine Entscheidung im Sinne von "friss oder stirb" abzunötigen, war ein schwerer strategischer Fehler. Die SPD hat damit perfekte Öffentlichkeitsarbeit für die AfD betrieben, also das Gegenteil von dem erreicht, was beabsichtigt war. Wahlentscheidend wird das Geraufe um den SWR jedoch nicht sein. Denn je stärker es auf die Wahltermine in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zugehen wird, desto stärker werden die Landesthemen in den Blickpunkt rücken: Bildung, Flüchtlinge, Straßenbau, Polizei. Derzeit läuft es eher gegen die CDU. Die Kabbeleien der Union in der Flüchtlingsdebatte sind kontraproduktiv. Das schlägt sich in den Umfragewerten in Mainz und Stuttgart nieder. Das Rennen bleibt offen.

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