Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Die Uhr tickt
Kommentar zu Angela Merkel von Markus Lachmann

Mainz (ots) - Die Uhr im Kanzleramt tickt, unaufhörlich. Nicht ganz acht Wochen sind es noch bis zu den Landtagswahlen in drei Bundesländern. Diese dürften auch Schicksalswahlen für Angela Merkel werden, denn dann entscheidet sich, wie viel Schaden sie in der Flüchtlingspolitik tatsächlich angerichtet hat. Die Umfragewerte der Union sind im freien Fall. An der CDU-Basis brodelt es, jüngster Ausdruck ist der Brief von 50 Abgeordneten an ihre Parteivorsitzende. Jetzt wird deutlich, dass einige Delegierte auf dem jüngsten Parteitag in Karlsruhe der Kanzlerin offenbar nur mit geballter Faust in der Tasche ihren Segen gegeben haben. Auch von anderer Seite prasselt es auf Merkel ein. Die CSU-Granden ereifern sich in neuen Drohungen, selbst mancher Sozialdemokrat überholt die Regierungschefin auf der rechten Spur. Fakt bleibt, dass Deutschland einen weiteren Ansturm von Asylsuchenden wie im vergangenen Jahr nicht verkraften kann. Obergrenzen jedoch sind in der Praxis nicht umzusetzen. Und eine Abriegelung Deutschlands hätte fatale Folgen für Freizügigkeit und Warenverkehr in Europa. Der Schutz der EU-Außengrenzen muss dringend verstärkt werden, so viel ist klar. Ob aber die anstehenden deutsch-türkischen Konsultationen und der EU-Gipfel im Februar wirkliche Lösungen bringen, darf bezweifelt werden. Ausgerechnet in dieser Situation, in der Merkel der Wind mehr als kräftig entgegenweht, kommt ein Lob vom einstigen Ober-Grünen Joschka Fischer. Wenn Merkel morgen nicht mehr Kanzlerin wäre, sagt der Ex-Außenminister, müsse man die Frage stellen, wer ihre Rolle in Europa einnehmen solle. Wohl wahr.

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