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Allg. Zeitung Mainz: Charaktersache
Kommentar zur Flüchtlingspolitik von Reinhard Breidenbach

Mainz (ots) - Dänemark zählt zu den wohlhabendsten Ländern der EU. Die Dänen sind laut Umfragen ein glückliches Volk. Doch die Bilder von eingekesselten Flüchtlingen am dänischen Banhof Padborg und der zeitweilige Stopp des Zugverkehrs von und nach Deutschland sprechen eine andere Sprache und erinnern an Shakespeares "Hamlet": "Etwas ist faul im Staate Dänemark." Der Dichter beschrieb Anfang des 17. Jahrhunderts die Ermordung eines Königs. Derzeit sterben möglicherweise ein paar Ideale, die man bislang der skandinavischen Liberalität zuordnete. Allerdings: In Schweden ist das anders, das Land ist seit Jahren für seine offene Flüchtlingspolitik bekannt, und auch jetzt wollen sehr viele Asylsuchende nach Schweden. In Stockholm regiert eine rot-grüne Minderheitsregierung, in Dänemark steht die rechtsliberale Regierung Rasmussen unter dem Einfluss der rechtspopulistischen Volkspartei. Abschreckung gegenüber Flüchtlingen hat sich Dänemarks Regierung auf die Fahne geschrieben, doch mit Rechts-Links alleine ist das nicht erklärbar; auch die zuvor in Kopenhagen regierenden Sozialdemokraten sehen sich mit dem Vorwurf konfrontiert, mit Abschottung zumindest zu liebäugeln. Was lernen wir daraus: Flüchtlingspolitik ist nicht nur eine Frage der politischen Couleur, sondern auch des Charakters der beteiligten Politiker. Aber niemand sollte so naiv sein anzunehmen, dass sich Rechtsausleger zu einem vernünftigen Maß an echter Liberalität aufraffen könnten. Zudem: glückliches, weil politisch stabiles Deutschland. Man stelle sich vor: im Bundestag - wie im dänischen Folketing - neun Parteien, und eine Regierung wäre auf die Unterstützung der AfD angewiesen.

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