Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Menschenhatz
Kommentar zur Türkei von Friedrich Roeingh

Mainz (ots) - Warum nimmt eigentlich niemand das Wort Pogrom in den Mund? Warum gibt es überhaupt keine vernehmbare Reaktion der Bundesregierung und der Europäischen Union auf die landesweite Menschenhatz türkischer Nationalisten, bei der nicht nur 126 Parteibüros der kurdischen HDP verwüstet und unzählige Geschäfte von Kurden in Brand gesteckt werden. In einem Ort nahe Ankara entkam ein Trupp kurdischer Landarbeiter gerade noch einem Lynchkommando. Das Ziel der türkischen Regierung ist klar. Sie hat die Stimmung gegen die Kurden im Land solange angestachelt, bis der Mob aufgestachelt genug war, um ihn loszulassen. Dabei konnte sie sich auf die PKK verlassen, die mit ihrem jüngsten Bombenmassaker an 16 türkischen Soldaten ihrerseits nun wieder die Eskalation sucht. Womit sie Präsident Erdogan und seiner auf Alleinherrschaft abonnierten AKP nur in die Hände spielt. Sie wollen die HDP so schwächen, dass sie bei der Parlamentswahl wieder unter die Zehn-Prozent-Hürde rutscht. Sollte diese Rechnung nicht aufgehen, wird der bürgerkriegsähnliche Zustand solange angefackelt, bis die Wahlen aus Sicherheitsgründen abgesagt werden. Dass Deutschland und Europa dazu schweigen, ist so skandalös wie kalkuliert. Der NATO-Partner wird bewusst geschont. Berlin und Brüssel wissen zudem sehr genau, dass Erdogan und seine Regierung auf Knopfdruck einen noch größeren Flüchtlingsstrom aus der Türkei nach Europa auslösen könnte. Stattdessen werden wohl bald wieder tausende Kurden in Deutschland um politisches Asyl nachsuchen. Aber bis dahin hat die EU die Türkei ja vielleicht schon zum sicheren Herkunftsland erklärt...

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