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Allg. Zeitung Mainz: Vorbild
Kommentar zur Wahl in der Türkei

Mainz (ots) - Die Grundelemente der Demokratie funktionieren in der Türkei noch. Und deshalb ist die Demokratie auch der eindeutige Gewinner der Parlamentswahl am Bosporus. Trotz aller weiterhin - oder jetzt erst recht - offenen Fragen darf man diesen Befund nicht kleinreden. Denn: Die Demokratie hat nicht wegen, sondern trotz Staatspräsident Erdogan funktioniert. Was hat dieser nicht alles für sich und seine AKP-Partei unternommen: mediales Trommelfeuer auf der einen und Zensur auf der anderen Seite, grenzwertige Auftritte im Ausland (nicht zuletzt in Deutschland), massive Repressalien gegen Journalisten und Demonstranten. Und um ganz tief im islamistischen Sumpf fischen zu können, leistete er sich Ausfälle gegen Israel, dass einem der Atem stockte. Allein, am Ende verweigerte ihm die Wählerschaft doch mehrheitlich die Gefolgschaft. Der Umbau der Türkei zu einem Präsidialstaat und damit ihr Abdriften in Richtung eines Sultanats finden zumindest vorerst nicht statt. Wenn da nur die offenen Fragen nicht wären: Wie hält man es etwa mit den Kurden? Immerhin war es deren HDP-Partei, die die hohe Zehn-Prozent-Hürde übersprang und damit die absolute Mehrheit der AKP zunichte machte. Und welche Koalition und damit welchen weiteren Weg wird Erdogan wählen? Für Europa ist es ein idealer Zeitpunkt, die Hand zu reichen. Es muss ja nicht schon wieder das ganz große Gesprächspaket mit der EU-Mitgliedschaft sein. Es wäre schon viel Gutes für die innere und äußere Stabilität der Region getan, wenn man nach einer zu langen Zeit der Störungen einfach wieder vernünftig miteinander reden könnte. Weil man die Türkei als prinzipielles Vorbild für andere und als Brücke zwischen den Kulturen kaum überschätzen kann.

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