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Allg. Zeitung Mainz: Ausblenden
Kommentar zu Putins schwarzer Liste

Mainz (ots) - Eines sollte man jetzt auf gar keinen Fall tun: Putins schwarze Liste der Einreiseverbote mit den Listen gleichsetzen, die EU und andere in den letzten Monaten als Reaktion auf die Ukraine-Krise in Kraft gesetzt haben. Jeder, der das tut, relativiert die Geschehnisse auf nicht akzeptable Weise. Keine der Personen, die jetzt mit Einreiseverboten belegt werden, hat andere Länder mit Krieg überzogen, zwei Millionen Menschen zu Vertriebenen gemacht und das Völkerrecht mit Füßen getreten. Selbst wenn man konzediert, dass EU und USA seit 2013 in Osteuropa blauäugig bis fahrlässig agiert haben und die Lage nur halbwegs wieder stabilisieren konnten: Die gegen Russland verhängten Sanktionen waren die so ziemlich maßvollsten aller überhaupt denkbaren Maßnahmen. Und vor allem waren es diplomatische Aktionen. Europa sperrte Konten und Pässe, Putin öffnete Grenzen und verschob sie anschließend - mit militärischen Mitteln. Seine jetzt veröffentlichte Liste ist also nur eines: eine gezielt vor dem G7-Treffen lancierte Provokation, die weiter spalten und verunsichern soll. Sie wird Wirkung zeigen, aber hoffentlich keine allzu große. Der Mann im Kreml agiert zunehmend hilf- oder wenigstens orientierungslos, wie schon seine spontane Verbrüderung mit Sepp Blatter vor einigen Tagen zeigte. Die G7 müssten sich also fragen lassen, wie groß ihre eigene Bedeutung noch ist, wenn sie die Ukraine bei aller Brisanz dieses Themas nicht wenigstens für ein paar Tage ausblenden könnten. Auf Schloss Elmau muss es vor allem um die Weltwirtschaft gehen, die weiterhin alles andere als stabil ist. Und sie wird nicht stabiler, indem man Putin jetzt mit - aus der Wirtschaft bereits zu hörenden - Demutsgesten auf den Leim geht.

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