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Allg. Zeitung Mainz: Nicht im Stich lassen
Kommentar zu Flüchtlingen

Mainz (ots) - Der Kieler Ministerpräsident Torsten Albig zählt zur Fraktion "Klartext", was vermutlich damit zu tun hat, dass er mal Sprecher Peer Steinbrücks war. Albig sagt, viele Flüchtlinge liefen in ihren Herkunftsländern Gefahr, "im Elend zu verrecken". Genau so ist es. Und ab und zu muss das auch mal laut gesagt werden. Umso bitterer klingt deshalb ein Satz des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban: "Wir wollen, dass niemand mehr kommt, und die, die schon hier sind, nach Hause gehen." Das ist nicht sehr weit weg von Faschismus. Und das ausgerechnet aus Ungarn, das mal eine liberale Insel war, im Ostblock des Kalten Kriegs; an manchen Stellen ist im europäischen Prozess etwas fürchterlich schief gelaufen. Dass die Europäer streiten würden wie die Kesselflicker beim Thema Flüchtlingsquoten, überrascht niemanden. Dabei muss jedem klar sein, dass man Italien und Griechenland nicht im Stich lassen darf, und dass es nicht angeht, dass sich mehr als 20 der 28 EU-Staaten vornehm zurückhalten, genauer: sich zu drücken versuchen. Eine gemeinsame koordinierte Flüchtlingspolitik ist ein Prüfstein, an dem sich die EU messen lassen muss. Die Struktur der Herausforderung ist jedem bekannt. Kriegsflüchtlinge kommen, weil in ihrer Heimat Krieg herrscht. Vor 70 Jahren war es in Deutschland möglich, sehr viele - vor allem deutsche - Kriegsflüchtlinge aufzunehmen (der Krieg war im Übrigen von deutschem Boden ausgegangen). Fraglos gibt es Menschen, die versuchen, das Asylrecht zu missbrauchen. Aber das sind extrem wenige und es wäre absurd, ihretwegen das Asylrecht infrage zu stellen.

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