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Allg. Zeitung Mainz: Popanz
Kommentar zu EU und Osteuropa

Mainz (ots) - Konrad Adenauer wird folgender Satz zugeschrieben: "Ob wir gut leben, entscheidet die Innenpolitik. Ob wir leben die Außenpolitik." In Westeuropa ist diese Maxime aus der Nachkriegszeit vergessen. In Osteuropa nicht: In Georgien oder auf dem Balkan hat sich der Mantel der Geschichte noch nicht über sie gelegt, in der Ukraine ist sie aktuell bittere Realität. Die EU sollte sich also genau überlegen, ob ein Kurs des "Allen wohl und niemand wehe" wenigstens verstanden werden kann. Verstanden von denjenigen, die sich so viel mehr erhoffen als warme Worte. Natürlich steckt allen Verantwortlichen in Brüssel, Berlin, Paris oder Straßburg seit anderthalb Jahren der Schrecken in den Knochen. Und natürlich ist es nicht klug, Wladimir Putin ohne Not zu reizen. Allein, die Not ist da. Die Union kann nicht unbegrenzt neue Mitglieder aufnehmen, aber gegenüber der Ukraine ist sie in der Pflicht, wenigstens eine konkrete Perspektive aufzuzeigen. Stattdessen sendet sie aus Riga ein Signal der Ratlosigkeit. Moskaus Propaganda wird es zu einem der Feigheit und Bedeutungslosigkeit umzudeuten wissen. Wird Europa auch dann noch nur bedauernd mit den Achseln zucken, wenn der starke Mann im Kreml auf Mariupol und damit auf dem Land zur Krim vorrücken lässt? Es rächt sich bitter, dass die EU über Jahrzehnte zwar immer weiter gewachsen ist, aber gleichzeitig verdrängt, dass Größe auch politisches Gewicht bedeuten muss. Wladimir Putin hat das genau begriffen. Europa hingegen weicht vor dieser Erkenntnis wieder einmal zurück und wird für immer mehr Menschen, die wie wir einfach nur gut leben wollen, vom Versprechen zum Popanz.

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