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Allg. Zeitung Mainz: Gabriels Bauch
Kommentar zu Großer Koalition und Geheimdiensten

Mainz (ots) - Die Vorstellung, Angela Merkel stellte wegen der Geheimdienstaffäre die Vertrauensfrage zur Herbeiführung von Neuwahlen, ist absurd. Das weiß Unionsvize Fuchs, das weiß Sigmar Gabriel, das weiß zu allererst die Kanzlerin. Die NSA/BND-Affäre ist ernst, aber von einer Staatskrise kann nicht im Entferntesten die Rede sein. Auch ist die Arbeitsfähigkeit der Kanzlerin oder ihrer Regierung in keiner Weise gefährdet. Mit seinen Attacken gegen Merkel haut Sigmar Gabriel, um es populär auszudrücken, auf den Putz. Er führt schon mal eine Art Wahlkampf light, er hat ja auch nichts zu verlieren. Mithin kann er zum einen das tun, was er besonders gerne tut: seinem Bauchgefühl nachgeben und einfach mal einen raushauen. Zum Zweiten testet er eine Taktik, mit der Gerhard Schröder einst erfolgreich war. Mit dem Unterschied, dass Schröder eine Spitzenkraft in puncto Taktik ist, Gabriel dagegen eher Mittelmaß. Schröder gewann die Bundestagswahl 2002 unter anderem mit seinem Slogan vom "deutschen Weg", der Nicht-Teilnahme am Irak-Krieg, der 2003 kam. In staatsmännischer Attitüde, kernig und ein bisschen anti-amerikanisch überholte er die Union und Merkel rechts. So was vergisst Merkel nicht, und deshalb ist sie derzeit so vorsichtig. Aber auch sie weiß ganz genau, dass Gabriel kein Schröder ist. Geheimdienst, das ist Drecksarbeit, und wenn die in Industriespionage ausartet, ist das natürlich kriminell - zumindest nach deutschem Recht. Die Amerikaner werden sich unter Hinweis auf Nine Eleven auf Selbstverteidigung und Notstand berufen. Das kann man mies finden, wenn man will. Aber man muss auch Verständnis haben für eine Regierungschefin, die - zu Recht - sagt: Deutschland wird auch von US-Geheimdiensten verteidigt.

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