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Allg. Zeitung Mainz: Lösbar
Kommentar zu Pegida und Rechtspopulismus

Mainz (ots) - Wehret den Anfängen! Der altrömischer Staatsräson entlehnte Satz wird immer benutzt, wenn gesamtgesellschaftlich etwas in Schieflage gerät. Angesichts der jüngsten Entwicklungen muss allerdings angezweifelt werden, ob wir es in Sachen Rechtspopulismus noch mit Anfängen zu tun haben. Alles sieht vielmehr bereits nach einem Dammbruch aus. Politiker und Journalisten werden mit Morddrohungen überzogen. Auch in unserer Nähe werden Flüchtlingsunterkünfte beschossen. Im Internet sinkt die Hemmschwelle für Ausfälle immer üblerer Art quasi täglich. Und jetzt bietet die angeblich kreuzbrav rechtschaffene Pegida-Bewegung abgehalfterten rechten Popstars wie Geert Wilders ein Podium. Wächst also endgültig zusammen, was zwar ideologisch offensichtlich zusammengehören will, aber im Interesse der freiheitlichen Demokratie tunlichst nicht zusammengehören sollte? Um üblichen Einwürfen vorzubeugen: Radikalität, Gewissenlosigkeit und antidemokratische Gesinnung ist nichts, was der braune Mob exklusiv für sich gepachtet hat. Auch Linksextremismus war und ist ein Problem. Aber das besondere Momentum spielt sich zurzeit am rechten Rand ab. Strukturen und Positionen verfestigen sich über europäische Grenzen hinweg. Womit klar wäre, dass wir es nicht mit einem landsmannschaftlichen, sondern einem sozialen Problem zu tun haben. Es ist zu nicht unmaßgeblichen Teilen durchaus rasch lösbar: Jeder, der Kritik an den Verhältnissen üben will, muss und soll dies ausdrücklich tun. Aber er muss und soll sich dabei doppelt und dreifach überlegen, mit wem er sich dabei gemein macht. Unsere Demokratie bietet weitaus bessere Alternativen, sich einzubringen, als die intellektuelle Resterampe ewiggestriger Rattenfänger.

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