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Allg. Zeitung Mainz: Unsouverän
Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Inneren Sicherheit

Mainz (ots) - Es scheint, als falle Thomas de Maizière zurück in schlechte alte Gewohnheiten: sich zu verzetteln. Und als sei es irgendwie sein Schicksal, exakt das nicht zu haben, was man "Fortune" nennt, eine Mischung aus Glück, Aura und gutem Händchen. Eine neue Anti-Terror-Einheit hat er angeblich im Sinn. Nun gibt es nicht den geringsten Zweifel, dass in Zeiten wie diesen größte Anstrengungen für die Innere Sicherheit nötig sind. Unbestritten ist zudem, dass noch mehr Spezialisierung auch für Sicherheitskräfte unabdingbar ist. Doch nun die Überraschung: Die neue Einheit soll offenbar nicht nur für den Anti-Terror-Kampf zur Verfügung stehen, sondern auch für "normale Polizeidienste". Und was, bitte, bedeutet es, wenn der Minister an eine neue "robuste Einsatztruppe" denkt - aber "unterhalb der Elite-Teams" à la GSG 9? Anti-Terror light? Warum muss es denn unbedingt eine neue Einheit sein, warum wird stattdessen nicht die Bereitschaftspolizei besser ausgestattet? Das riecht nach Aktionismus und Wichtigtuerei: Hauptsache neu. Polizeiarbeit braucht Ressourcen, Stabilität, Rückhalt bei den Bürgern, aber auch Rückendeckung durch souveräne Regierungspolitik. Bei letzterem Punkt sieht es im Augenblick nicht gut aus. Auch nicht auf der roten Seite der Großen Koalition. Nur höchst widerwillig, wenn überhaupt, folgt die SPD dem - richtigen - Ansinnen ihres Vorsitzenden Gabriel, SPD-Justizminister Maas solle endlich eine verfassungskonforme Vorratsdatenspeicherung ins Werk setzen. Das ist wirklich spannend - leider auch für die Polizeikräfte, die sich schon bald wieder zwischen Molotowcocktails und Steinwürfen bewähren müssen.

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