Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Gemeinsame Erklärung des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und dem AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V.

Berlin/Frankfurt (ots) - Programm Stadtumbau Ost: Anpassungsinvestitionen und Gebäudesanierung brauchen weiterhin Unterstützung

Im Vorfeld der Sondersitzung der Bauministerkonferenz am 3. September zu den Kürzungen in der Städtebauförderung warnen der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und der AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. gemeinsam davor, den Anpassungsbedarf der Energie-, Wasserver- und Abwasserentsorgungsstrukturen in den ost- und auch den westdeutschen Bundesländern zu unterschätzen und die Mittel pauschal zu halbieren. "Der demographische Wandel hat weiterhin eine hohe Dynamik. Der strukturelle Rückgang der Bevölkerung in weiten Teilen Ost- und Westdeutschlands verursacht Unterauslastungen der Infrastrukturen der Energie- und Wasserversorgung sowie der Abwasserentsorgung", erläutert VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Neben spezifischen technischen Problemen führe dies zu höheren Betriebsführungskosten für die Betreiber der technischen Infrastruktur und damit höheren Nebenkosten für die Endverbraucher. Anpassungsinvestitionen seien deshalb weiterhin unerlässlich, um die Wohn- und Standortqualität zu erhalten. "Eine Mittelkürzung in diesem wichtigen Programm für funktionierende kommunale Infrastruktur wäre sparen am falschen Ende", so Reck.

"Energieeffizienzsteigerung, demographische Veränderungen und die angespannte finanzielle Situation der Kommunen sind zentrale Themen in der kommenden Dekade", so Werner Lutsch, Geschäftsführer des AGFW. "Mit dem Umbau der technischen Infrastruktur im Stadtumbau-Ost Programm konnten erste wesentliche Schritte zur Erreichung dieser Herausforderungen bereits jetzt angegangen werden. Den Weg durch die massiven Kürzungen nun zu verlangsamen, wäre das falsche Signal an die Städte und Kommunen."

Mit dem Programm Stadtumbau Ost besitzen die Kommunen ein Werkzeug, um diese Aufgabe anzugehen. Laut Entwurf des Bundeshaushaltsplans 2011 (Bundestagsdrucksache 17/2500) soll die bundesweite Förderung 2011 um 50 Prozent von 610 auf 305 Millionen Euro gekürzt werden. Die derzeit diskutierten Veränderungen in der Förderung des Stadtumbaus Ost müssen dafür Sorge tragen, dass die Weichen für die Stadtentwicklung der Zukunft auch weiterhin richtig gestellt und die passenden Investitionsanreize gegeben werden.

Pressekontakt:

AGFW| Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V.:
Harald Rapp, Bereichsleiter Stadtentwicklung und Wissensmanagement,
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Verband kommunaler Unternehmen (VKU): Carsten Wagner, Pressesprecher,
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