Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Sieg, CDU-Desaster und FDP-Comeback Hanseaten-Karussell THOMAS SEIM
Bielefeld (ots)
Die SPD auf einem Höhenflug, die CDU im Tiefstflug, die FDP darf wieder starten, und die AfD scheint auch im Westen zu landen - das Hamburger Wahlkarussell hält interessante Botschaften für die politische Debatte in Deutschland bereit: Da wäre zunächst die Erkenntnis, dass die SPD Wahlen noch gewinnen kann. Zwar hat sie dies auch in anderen Bundesländern schon unter Beweis gestellt, allerdings ist der letzte wirklich deutliche Wahlausgang für die SPD - der in NRW - nun auch schon wieder etwas länger her. Hamburg zeigt den Sozialdemokraten einmal mehr, worauf es ankommt: Ihr Spitzenkandidat Olaf Scholz hat mit einem klaren wirtschaftsfreundlichen Kurs überzeugt, der zwar auch auf einen sozialen Ausgleich achtet, aber auf Wachstum ausgerichtet ist. Die Gegner, vor allem der CDU-Gegner, waren schwach, aber erst das Profil des Machers und Kümmerers, das Scholz sich erworben hat, macht aus dieser Schwäche einen SPD-Sieg. Der starke Mann von Hamburg ist damit automatisch auch eine Option in der zu erwartenden Kanzlerkandidaten-Debatte der in Bundes-Umfragen schwächelnden SPD. Allerdings erinnern sich nicht nur parteiinterne Scholz-Skeptiker gut, wie der gestrige Wahlsieger den sozialen Markenkern der SPD aus der Agenda 2010 herausschneiderte. Damals erwarb er sich wegen seiner formelhaften Sprache den Beinamen "Scholzomat". Einen Volkstribun als Heilsbringer für seine Partei macht deshalb nun auch das Ergebnis von Hamburg aus Scholz noch nicht. Für die CDU ist das Ergebnis ein Desaster. Wann eigentlich will die Union auch in Metropolen und von Großstädten dominierten Bundesländern mehrheitsfähig werden, wenn nicht mit dem Renommé einer eher sozial-liberal agierenden Friedenskanzlerin, die internationalen Respekt genießt? Sicher war der schwache Kandidat in Hamburg keine ernsthafte Alternative. Aber die Parteispitzen in Hamburg und Berlin müssen sich fragen lassen, warum sie einem bürgerlich-liberalen Großstadtpublikum kein attraktives, wählbares Angebot machen. Totgesagte leben länger - soll heißen: Die FDP ist wieder da. Mindestens vorübergehend. Für dieses Jahr haben die Liberalen die Debatte über ihr Totenglöcklein abmoderiert. Das darf sich der junge Parteichef Christian Lindner als Erfolg anrechnen lassen, auch wenn er mit seiner Spitzenkandidatin dafür absichtlich und demonstrativ vor allem auf äußerliche und weniger auf innere Werte gesetzt hat. Jetzt hat er Ruhe bis zu den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg 2016. Gelingt ihm dort der Sprung in die Regierung, wird die Rückkehr in den Bundestag wieder ein realistisches Thema - eines, das übrigens auch über die persönliche Zukunft Lindners entscheiden wird. Die AfD hat auch im Westen Fuß gefasst. Damit wird nun wahrscheinlicher, was Franz Josef Strauß und Helmut Kohl einst mit allen Mitteln verhindern wollten: dass rechts von der Union eine relevante politische Kraft entsteht. Grüne und Linke bleiben in der Bürgerschaft. Respektabel, kaum mehr. Für die Grünen birgt das die Chance, in Hamburg zurückzukommen in Regierungsverantwortung. Viel wird für sie in Koalitionsgesprächen kaum zu holen sein: Olaf Scholz hat Alternativen. Er ist die klare Nummer eins in Hamburg und politisch stark - so stark, dass er vielleicht gar Olympische Spiele in die Stadt holen kann.
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