Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Rücktritt des italienischen Staatspräsidenten Napolitano Risiko Blamage Julius Müller-Meiningen, Rom
Bielefeld (ots)
Die Wahl des Nachfolgers von Giorgio Napolitano ist nicht nur für Italien, sondern auch für die Partner in der Europäischen Union von Bedeutung. Bei stets wechselnden Mehrheiten in Rom garantierte der gestern aus Altersgründen zurückgetretene Staatspräsident eine Stabilität, die die Regierungsmehrheiten nie gewährleisten konnten. Auch deswegen ist in Italien die Rolle des Staatspräsidenten so wichtig. Bei insgesamt 63 Regierungen in der Nachkriegszeit kommt es ganz besonders auf die Weitsicht und das Verantwortungsbewusstsein der Person an, die die Befugnis hat, das italienische Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Napolitano erarbeitete sich mit seinen Entscheidungen den Respekt Europas. In Zeiten, in denen die gegenseitige Abhängigkeit der Euro-Staaten vehement zugenommen hat, ist eine gleichwertige Neubesetzung des Amtes auch für die Partnerländer Italiens essenziell. Leider begünstigen veraltete Verfassungsvorschriften und Wahlgesetze das Wirrwarr in Rom. Nun liegt es am Geschick von Premier Matteo Renzi, zügig einen Nachfolger auszuwählen. Angesichts der Versiertheit Renzis ist das durchaus realistisch. Die Stolperfallen im Parlament sind allerdings längst aufgebaut. Blamiert sich Italien wie schon 2013 bei der Wahl des Staatspräsidenten, muss man sich auch in Brüssel, Berlin und Paris Sorgen machen.
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