Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Thüringen nach der Landtagswahl Große Fragezeichen Alexandra Jacobson, Berlin
Bielefeld (ots)
Die Wähler in Thüringen habe die Landespolitiker vor eine enorm schwierige Aufgabe gestellt. Ob ein Weiter so mit der Großen Koalition aus CDU und SPD oder das Wagnis eines Bündnisses aus Linkspartei, SPD und Grünen: Beide Alternativen verfügen im Landtag lediglich über eine Stimme Mehrheit. Schon an der Wahl des Ministerpräsidenten könnte die neue Regierung scheitern. CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hatte schon 2009 Widersacher in der eigenen Fraktion. Erst im dritten Wahlgang wurde sie gewählt. Die Zahl derer, die ihr einen Denkzettel verpassen möchten, ist sicher nicht kleiner geworden. Aber ob die SPD geschlossen für Bodo Ramelow stimmen würde, den Mann der Linkspartei, ist auch fraglich. Nicht alle Sozialdemokraten sind von der rot-rot-grünen Alternative begeistert. Zudem wecken die knappen Mehrheitsverhältnisse ungute Erinnerungen an die Wahldebakel von Andrea Ypsilanti und Heide Simonis. Beide konnten keine Regierung bilden, weil einige SPD-Abgeordnete gegen sie stimmten. Rot-Rot-Grün in Thüringen wäre nicht der Untergang des Abendlandes. Es wäre vielleicht sogar verständlich, wenn sich die SPD für diese Variante entscheiden würde, denn die CDU in Erfurt soll die SPD in der Großen Koalition nicht gut behandelt haben. Behaupten jedenfalls die Sozialdemokraten. Und Ramelow umwirbt die SPD-Genossen nach allen Regeln der Kunst. Nur sollte sich niemand zu viel erhoffen von Rot-Rot-Grün in Thüringen: Eine Blaupause für den Bund kann so ein Bündnis nicht sein. Im Bund gibt es auf Seiten der Linkspartei keine Pragmatiker vom Schlage eines Ramelow. Zudem ist die SPD in Erfurt enorm schwach. Von einer Volkspartei ist sie auf den Status einer Funktionspartei abgestürzt. Dass sich die SPD durch Rot-Rot-Grün zu neuer Stärke aufschwingen wird, ist kaum zu erwarten. Das gelänge nur, wenn sie endlich erkennbar würde, als Partei mit einer eigenen unverwechselbaren Botschaft. Das ist aber der Thüringer SPD schon in den vergangenen Jahren nicht gelungen. Thüringen steht knapp vor der Unregierbarkeit. Neuwahlen würden an diesem traurigen Befund wohl nicht das Geringste ändern.
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