Neue Westfälische (Bielefeld): Deutschlands Rolle in der Welt Zulegen, aber mit Bedacht CARSTEN HEIL
Bielefeld (ots)
Der Ruf nach Deutschland wird lauter in der Welt. Auf der internationalen Bühne ist die Forderung, die Deutschen sollten sich entsprechend ihrer wirtschaftlichen und politischen Stärke intensiver in die Geopolitik einmischen, immer deutlicher zu hören. In dieser Woche wiederholt vom amerikanischen Großinvestor George Soros. Gleichzeit steuert der Konflikt in der und um die Ukraine auf Zustände zu, wie sie im Kalten Krieg üblich waren. Russland lässt Kampfjets aufsteigen und an der Grenze zur Ukraine fliegen, auf der Krim könnte die russische Schwarzmeerflotte auslaufen und zusätzlich für Verunsicherung sorgen. Muskelspiele bisher, aber solche Verhaltensweisen haben in der Geschichte oft zum Krieg geführt. Heute muss es gar nicht zu einem Krieg kommen, um schwere Schäden anzurichten. Schon die konkrete Furcht davor wird die Finanzmärkte erschüttern und eine wirtschaftliche Talfahrt herbeiführen. Genau in dieser Zeit werden die Deutschen von außen gedrängt, mehr Verantwortung zu übernehmen. Und deutsche Politiker nehmen den Ball gern auf, vorsichtig erst, aber immer entschlossener. Über die Bundespräsidenten Horst Köhler vor Jahren und Joachim Gauck bis zu Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in diesen Tagen. Tatsächlich nutzt Deutschland sein gewachsenes Gewicht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier war direkt an den Verhandlungen in Kiew beteiligt. Deutschland gehört zur Verhandlungsgruppe um das iranische Atomprogramm, gestern verhandelte Steinmeier in den USA um die Zukunft der Ukraine. Beim Gefangenenaustausch im Nahen Osten vermittelte schon oft ein deutscher Diplomat. Angela Merkel hat in dieser Woche in London einen hervorragenden Auftritt gehabt. Richtig so. Doch das ist nicht gemeint, wenn von mehr Verantwortung für Deutschland die Rede ist. Gemeint ist dann mehr Geld, mehr militärische Beteiligung und letztlich mehr tote deutsche Soldaten. Darüber müssen sich die Deutschen klar sein, die sich doch mehrheitlich bequem eingerichtet haben und Militäreinsätze ablehnen. Aber sie müssen sich auch darüber bewusst werden, dass sie nicht nur wirtschaftlich verdienen können und sich sonst fein raus halten. Das nehmen die Partner auf die Dauer übel. Auch auf diese Weise kann sich ein Land isolieren. Nun rächt es sich, dass die Strukturen in EU und Nato nach dem Ende des Kalten Krieges nicht wirklich angepasst worden sind. Teilinteressen herrschen in beiden Bündnissen vor. Die gilt es zu überwinden - oder zu akzeptieren und dennoch zu handeln. Wer stark ist, muss hin und wieder nachgeben können. Dazu ist aber ein Umdenken der Menschen im Land erforderlich. Die Politik scheint deutlich in diese Richtung unterwegs zu sein. Es ist richtig, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen und den Preis bezahlen muss. Auch Verhandlungsgewicht erlangt ein Land nur, wenn es im Zweifel auch bereit ist, Konsequenzen zu tragen. Aber das darf nur mit den Partnern gehen. Ein deutscher Sonderweg muss weiter ausgeschlossen bleiben.
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