Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Schwarz-Grün geplatzt Hamburger Desaster THOMAS SEIM
Bielefeld (ots)
Die Union begann sich zu erholen. Die Kanzlerin präsentierte sich bei den Etat-Beratungen erfolgreich im politischen Kampfanzug. Die SPD dümpelt unter ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel dahin. Und nun beendet der Ausstieg der Hamburger GAL aus der Koalition mit der CDU plötzlich alle schwarz-grünen Träume. Das ist bitter. Für die Union. Für die Grünen. Auch für Merkel. Die Öko-Partei profitierte bislang von ihrer Öffnung zur CDU. Sie wirkte mit ihrem bewahrenden Reformansatz bis weit in konservativ-bürgerliche Schichten hinein. Nur wurden ihre grünen Inhalte darüber vernebelt. Von der CDU gab es zwar keine Demütigungen wie von der Schröder-SPD. Aber dafür scheiterte die grüne Politik an der Seite der CDU per Bürgerentscheid, jenem Instrument also, von dem gerade Grüne sich Fortschritt versprachen. Im Amt - so die Lehre von der Alster - werden grüne Höhenflüge schnell entzaubert. Die Union ihrerseits kann in Hamburg nur verlieren. Ihr Bürgermeister Ahlhaus ist noch nicht lange im Amt. Dazu kommen interne Querelen. Auch Fraktionschef Frank Schira werden Ambitionen nachgesagt. Die junge Garde der CDU hat nicht die Qualität ihrer Vorgänger. Für die Bundes-CDU offenbart der wahrscheinliche Fall Hamburgs ein Desaster. Noch vor Jahresfrist war sie die Partei aller Möglichkeiten. Ob mit der FDP, den Grünen oder gar einer neuen großen Koalition - alle Optionen schienen in Merkels Hand. Das ist vorbei. Bleibt der Blick auf die SPD. Für sie ist Hamburg eine Chance. Wenn es dem Spitzenkandidaten Olaf Scholz gelingt, die SPD dort in eine rot-grüne Regierung zu führen, wäre das binnen eines knappen Jahres die zweite in einem Bundesland nach NRW. Die alten Lager sind zurück. Bei allem Respekt für die politische Mitte: Es gibt wieder etwas zu entscheiden bei Wahlen. Für eine Demokratie nicht das Schlechteste.
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